Am 7. Juni finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen und die Europawahl statt. In den letzten Wochen wurde auf Bundesebene, vor allem auf Druck der Freien Wähler aus Bayern eine Kandidatur bei der Europawahl beschlossen. Hierzu wurde ein Verein „Freie Wähler Deutschland“ gegründet.

Wir Freie Wähler in Remseck erteilen diesen Bestrebungen eine klare Absage und unterstützen den einstimmigen Beschluss des Präsidiums des Landesverbandes der Freien Wähler Baden-Württemberg, aus dem Bundesverband austreten. Freie Wähler sind in Baden-Württemberg mit 44 Prozent aller Gemeinderatssitze die stärkste kommunalpolitische Kraft in den Städten und Gemeinden. Bei uns steht nicht der politische Gegner im Mittelpunkt, es geht uns um konkrete Sachentscheidungen. Bei uns Freien Wählern arbeiten viele vor Ort angesehene Frauen und Männer mit, die nicht für eine Partei, sondern nur auf einer unabhängigen Liste kandidieren wollen. „Wir Freie Wähler in Baden-Württemberg bleiben glaubwürdig. Die Bürgerinnen und Bürger hätten kein Verständnis dafür, dass wir uns auf kommunaler Ebene für eine unabhängige und parteiübergreifende Sachpolitik stark machen und auf Bundes- oder europäischer Ebene als Partei auftreten“, stellte Landesvorsitzender Heinz Kälberer unmissverständlich klar.

Auch wir in Remseck bleiben dabei: Unsere Zukunft liegt einzig und allein in der Kommunalpolitik. Wir haben auf Orts-, Kreis- und Regionsebene Persönlichkeiten, die lokal verwurzelt sind und mit dem Blick für das Machbare eine an den Bürgerinteressen ausgerichtete Kommunalpolitik vertreten. Das Prinzip der Persönlichkeitswahl ist unsere Stärke. Unabhängigkeit und persönliche Entscheidungsfreiheit sind uns außerordentlich wichtig. Dies würde – davon sind wir überzeugt – in Parteistrukturen verloren gehen.

Die Befürworter einer Kandidatur der Freien Wähler für Europa haben den Boden unter den Füßen verloren. Damit wollen wir nichts zu tun haben!


Druckansicht dieses Artikels Druckansicht dieses Artikels