Anträge und Stellungnahme zum Haushalt 2010
Der Gemeinderat der Stadt Remseck am Neckar hat am 02.02.2010 den Haushaltsplan verabschiedet.
Wir haben zu den Beratungen eine Reihe von Anträgen gestellt. Zu deren Inhalten wollen wir in den nächsten Wochen berichten. Den Wortlaut unserer Fragen und Anträge 2010 stellen wir hier zum Download bereit.
Eine Kurzfassung unserer Fraktionsstellungnahme zum Haushalt 2009 finden sie hier.
Nach den Beratungen in den Ausschüssen bestand die Gefahr, dass wir wegen widerstreitender Interessen der Fraktionen zeitnah keinen genehmigungsfähigen Haushalt würden beschließen können. Eine „Koalition der Vernunft“ aus CDU, Freien Wählern, Grünen und SPD hat sich dann am Tag vor der Gemeinderatsitzung auf einen Kompromiss verständigt und so mit großer Mehrheit den Haushalt verabschiedet.