Lichtblick bei den städtischen Finanzen
Mit einer durchaus erfreulichen Zwischenbilanz bei den städtischen Finanzen konnte der Remsecker Gemeinderat in die Sommerferien gehen. Insbesondere einer Einnahmeverbesserung von rund 1,4 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer und höheren Finanzzuweisungen vom Land haben wir es zu verdanken, dass der Haushalt 2011 voraussichtlich nicht mit dem bisher erwarteten Minus von rund einer Million (d.h. einer so genannten Negativzuweisung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt – also quasi vom Sparbuch auf das Girokonto –) enden wird.
Stattdessen können wir nun von einer positiven Zuweisung an den Vermögenshaushalt in Höhe von rund 900.000 Euro ausgehen. Damit ist es möglich, den Abbau bestehender Schulden weiter voranzutreiben, ohne an die Rücklagen zu gehen.
Wenn jetzt Teile des Gemeinderats aber bereits wieder über eine Senkung der Grundsteuer fabulieren, dann mag das zwar populär sein, ist aber nach unserer festen Überzeugung unverantwortlich. Alle Stadträte wissen nämlich, dass Remseck seit Jahren die Unterhaltung von Straßen und städtischen Gebäuden sträflich vernachlässigt und einen millionenschweren Sanierungsstau vor sich her schiebt – an den beklagenswerten Zustand von Toilettenanlagen in Schulen und Hallen sei hier erinnert. Wir sollten die durch die positive Wirtschaftsentwicklung verbesserte Einnahmesituation nutzen, um diesen Sanierungsstau abzuarbeiten.
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