Kommunale Haushalte konsolidieren
Unter diese Überschrift hat die Industrie- und Handelskammer Region Stuttgart im Jahr 2013 ihre seit Jahren regelmäßig durchgeführte Haushaltsanalyse für die Landeshauptstadt und die 25 Großen Kreisstädte der Region Stuttgart gestellt.
Der mehr als 100 Seiten umfassende Bericht, aus dem hier nur wenige Aspekte berichtet werden sollen, steht auf der Website der IHK zum Download zur Verfügung.
Remseck ist mit seinen 24.011 Einwohnern (Stand: 30.06.12) vor Eislingen mit 20.440 Einwohnern die zweitkleinste der Großen Kreisstädte, allerdings haben insgesamt sieben Städte Einwohnerzahlen zwischen 20.000 und 30.000, so dass Vergleiche durchaus möglich sind, auch wenn jede Stadt ihre Besonderheiten aufweist. In Remseck ist z.B. zu beachten, dass zwar die rund 4000 Einwohner der Remsecker Seite von Pattonville mitgezählt sind, der städtische Haushalt aber die Personal- und Sachmittel hierfür nicht enthält, da diese im Haushalt des Zweckverbandes Pattonville/Sonnenberg abgebildet sind.
Schaut man sich die Hebesätze der kommunalen Steuern an, liegt Remseck bei der Gewerbesteuer mit 385 Punkten nahe am Durchschnitt (375 Punkte), aber deutlich hinter dem Spitzenreiter Stuttgart mit 420 Punkten. Bei der Grundsteuer B hingegen liegt Remseck mit 480 Punkten deutlich über dem Durchschnitt (388 Punkte) und wird nur noch von Stuttgart mit 520 Punkten übertroffen.
Trotz der hohen Hebesätze liegt Remseck bei den Gesamtsteuereinnahmen je Einwohner mit 904 €/EW auf dem vorletzten Platz. Der Durchschnitt liegt bei 1.318 €, der Spitzenreiter Sindelfingen nimmt 2.182 € je Einwohner ein. Hier zeigt sich deutlich ein Remsecker Problem: die dauerhaft vergleichsweise sehr niedrigen Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Etwas freundlicher wird das Bild, wenn man sich den städtischen Anteil an der Einkommensteuer anschaut. Dank seiner gut verdienenden Einwohner kommt Remseck hier mit 555 €/EW auf Platz 4 und wird nur von Ditzingen, Leonberg und Leinfelden-Echterdingen übertroffen.
Im Remsecker Rathaus wird der Kämmerer am 17.12.13 den Haushaltsplanentwurf für 2014 einbringen
Logischer Weise ist denn auch in Remseck die so genannte „freie Spitze“, also der Betrag, der für Investitionen zur Verfügung steht, mit 70 €/EW durchaus bescheiden; in Backnang sind das z.B. 240 €/EW, in Waiblingen 155 €/EW.
Schaut man sich die Ausgabenseite an (Summe der Personal- Verwaltungs- und Betriebsausgaben), liegt Remseck mit 1.030 €/EW auf dem vorletzten Platz, der Durchschnitt liegt bei 1.234 €/EW, der Spitzenreiter Ludwigsburg bei 1.512 €/EW. An dieser Stelle ist aber die Besonderheit mit Pattonville zu beachten (s.o.).
Bei der Verschuldung im Kernhaushalt liegt Remseck mit 128 €/EW recht günstig, nimmt man jedoch die Eigenbetriebe (Wasser, Abwasser, Stadtbus) hinzu, dann sind es 1.101 €/EW, was fast genau dem Durchschnitt der 26 Städte entspricht. Die Spanne ist aber groß: Bietigheim-Bissingen ist schuldenfrei, in Esslingen liegt der Schuldenstand bei 3.381 €/EW.
Wie kann man nun die Ergebnisse der IHK werten? Remseck mit seinen bescheidenen eigenen Steuereinnahmen hat eine durchaus sparsame Verwaltung. Wenn man sich aber deutlich macht, vor welchen Investitionen die Stadt in den nächsten Jahren steht, müssen Verwaltung und Gemeinderat stets die Ausgabenseite (Personal- und Betriebsaufwendungen) kritisch im Auge behalten.
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