Nachgefragt: Freies Internet in den Flüchtlingsunterkünften?
Im Juni diesen Jahres hatte sich die Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion mit einer umfangreichen Fragenliste zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen an den Oberbürgermeister gewandt. Eine der Fragen lautete: „Werden den Asylbewerbern in den Unterkünften kostenlose Kommunikationsmöglichkeiten (WLAN) zur Verfügung gestellt, damit sie beispielsweise via Internet mit ihren Verwandten in der Heimat Kontakt halten können? Falls nein, sieht die Verwaltung die Möglichkeit, solche WLAN-Anschlüsse auf Kosten der Stadt bereit zu stellen. Anbieter, die hierbei das Provider-Risiko tragen, sind am Markt verfügbar.“
OB Schönberger hatte im Sommer bei der Beantwortung unserer Fragen darauf verwiesen, dass dies Sache der Eigentümer der Unterkünfte sei, in Remseck also des Landratsamtes bzw. des privaten Vermieters. Wir haben nun in Erfahrung gebracht, dass das Landratsamt die Frage zwar geprüft habe, die Bereitstellung von Funknetzen zum Internetzugang (WLANs) aber aus Gründen der so genannten Providerhaftung nicht weiter verfolgen wolle.
Die wichtigste Kommunikationsmöglichkeit für die Flüchtlinge: das Internet
Wir haben jetzt in dieser Sache im Gemeinderat nachgefragt, da wir wissen, dass für viele Flüchtlinge eine Internet-Verbindung der wichtigste Weg zum Kontakt mit ihrer Familie in der Heimat und mit Freunden ist. Viele Städte im Bundesgebiet (z.B. Mainz, Moers, Münster) haben dies bereits erkannt und stellen in den Unterkünften den Flüchtlingen freies Internet zur Verfügung.
Wir freuen uns, dass Erster Bürgermeister Karl-Heinz Balzer auf unsere Nachfrage bestätigt hat, dass auch er dieses Thema für sehr wichtig hält und bei den Eigentümern der Unterkünfte (z.B. Landratsamt) entsprechend nachfassen wird.
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