Fraktionsklausur zum Haushaltsplan 2017
Auch über die Feiertage waren die Gemeinderäte mit kommunalpolitischen Themen gut beschäftigt; sie hatten sich durch die mehr als 500 Seiten des städtischen Haushaltsplanes für das Jahr 2017 zu arbeiten, den Kämmerer und Oberbürgermeister am 13.12.2016 ins Gremium eingebracht hatten.
In den Finanzzahlen des Haushaltes bildet sich bekanntlich die gesamte Bandbreite der kommunalen Tätigkeiten ab. Das sind im Kernhaushalt zum Beispiel die Themen Steuern, staatliche Zuweisungen und Umlagen (u.a. Kreisumlage). Und dann natürlich der breite Verantwortungsbereich der Stadt bei Schulen und Kindertagesstätten, bei städtischen Gebäuden oder beim Bestattungswesen. Auch die Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe, die für den Betrieb des Stadtbusses, die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung verantwortlich sind, sind Bestandteil des Haushaltsplanes.
In einer Klausursitzung zum Haushaltsplan haben die sieben Mitglieder der Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion ihre Meinungen und Bewertungen zum Haushaltsentwurf zusammengetragen und diskutiert. Als Ergebnis wurde ein Katalog von Fragen und Anträgen beschlossen, der nun in die Beratungen des Gemeinderates eingebracht wird. Über die Inhalte unserer Fragen und Anträge werden wir an dieser Stelle berichten.
Die Freie Wähler-Fraktion bei der Haushaltsklausur. Von links: Rainer Plessing, Peter Bürkle, Jürgen Geiger, Jens Kadenbach, Isabel Eisterhues, Gerhard Waldbauer (nicht im Bild ist Stadtrat Peter Großmann)
Noch wichtiger als der Blick auf das laufende Haushaltsjahr 2017 war den Freien Wählern die Bewertung der mittelfristigen Finanzplanung, da ja mit dem auf den Weg gebrachten Neubau von Rathaus und Stadthalle, der bevorstehenden Remstal-Gartenschau und notwendigen Sanierungsmaßnahmen bei den Schulen nach 21 Jahren ohne neue Schulden ab 2018 wieder Kreditaufnahmen zur Finanzierung dieser Projekte notwendig werden.
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