NKHR: Herausforderung für Verwaltung und Gemeinderat
NKHR, die Abkürzung steht für „Neues Kommunales Haushalts-Recht“. Remseck hat mit dem Haushaltsjahr 2018 umgestellt,in spätestens zwei Jahren müssen dann alle 1100 Städte und Gemeinden im Land ihr Haushaltssystem von der Kameralistik auf die so genannte Doppik umgestellt haben. Der wesentliche Unterschied: neben der reinen Betrachtung von Einnahmen und Ausgaben des laufenden Haushaltsjahres wird bei der Doppik auch der Ressourcenverbrauch ermittelt und sollte aus den Einnahmen erwirtschaftet.
Als Ressourcenverbrauch wird die Abschreibung der vorhandenen kommunalen Investitionen dargestellt, das sind die kommunalen Gebäude (Hallen, Schulen), Straßen und sonstige Anlagen (z.B. Friedhöfe). In Remseck beispielsweise fallen 2018 als Netto-Abschreibungen rund 3.3 Mio Euro an. Dieser Abschreibungsbetrag wird sich aber z. B. wegen der laufenden Baumaßnahmen in der Neuen Mitte schon bis 2021 auf 4,5 Mio steigern; und das ist noch nicht „das Ende der Fahnenstange“, deshalb kann es eng werden in zukünftigen Haushalten.
Die Freie Wähler-Fraktion hat sich in einer Sondersitzung intensiv mit dem Zahlenwerk befasst (v.l.: Peter Großmann, Rainer Plessing. Isabel Eisterhues, Jürgen Geiger, Gerhard Waldbauer. Nicht im Bild: Peter Bürkle und Jens Kadenbach)
Sowohl für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung als auch für die 26 Stadträtinnen und Stadträte ist die Umstellung auf das neue System eine große Herausforderung. Und entsprechend zeitaufwendig war es dann auch, sich durch die 857 Seiten des Planwerkes für das Jahr 2018 durchzuarbeiten.
Unter Anderem mit der Fragestellung der mittelfristigen Entwicklung von Einnahmen, Ausgaben, Abschreibungen und Verschuldung hat sich die Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion intensiv befasst und hierzu auch einen Antrag zur Behandlung im Gemeinderat formuliert. Wir wollen, dass der Blick von Verwaltung und Gemeinderat über den im Haushalt abgebildeten Planungshorizont bis 2021 hinaus reicht!
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