Mitgliederversammlung bei den Freien Wählern

Am Mittwoch, den 06. April 2016 trafen sich die Mitglieder der Freien Wähler zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung. Auf der Tagesordnung standen der Bericht des Vorsitzenden und des Schatzmeisters sowie der Kassenprüfer, die Wahlen des Vorstandes, des Beirates und der Kassenprüfer sowie die Berichte aus der Gemeinderatsfraktion und dem Kreistag.

Der Vorsitzende Jürgen Geiger eröffnete die Versammlung und berichtete über das vergangene Jahr. Er blickte zurück auf die letzte Mitgliederversammlung, die Sitzung des Beirates und das letzte Stadtbahnfest, mit dessen Verlauf der Vorsitzende sehr zufrieden war. Das diesjährige Stadtbahnfest findet am letzten Maiwochenende, am Sonntag, den 29.05.2016 statt.

Der Schatzmeister, Herr Volkenborn, erstattete seinen Kassenbericht. Nach dem sich anschließenden Bericht der Kassenprüfer wurden Vorstand und Schatzmeister von der Mitgliederversammlung einstimmig entlastet.

Die Mitgliederversammlung befasste sich sodann mit den im zweijährigen Turnus stattfindenden Wahlen. Der Vorstand Jürgen Geiger und sein Stellvertreter Wolfgang Kinzelmann wurden einstimmig wiedergewählt. Als zweiter stellvertretender Vorsitzender hatte die Gemeinderatsfraktion erneut Gerhard Waldbauer gewählt. Ebenso erfolgte die einstimmige Wiederwahl des Schatzmeisters Dirk Volkenborn. Im Amt der Schriftführerin wurde Isabel Eisterhues, die nicht mehr kandidierte, von Christine Linden abgelöst. Auch bei den Beiräten und Kassenprüfen herrscht weitgehend Kontinuität. Lediglich Frau Birgit Jäger wurde neu in den Beirat gewählt. Sie folgt Hr. Rainer Graze nach, der nach langjähriger Tätigkeit für die Freien Wähler nicht mehr kandidierte. Die Freien Wähler bedanken sich bei allen, die sich in der Vergangenheit engagiert haben und gratulieren allen Neu- und Wiedergewählten zur Wahl!

Vorstand der Freien Wähler mit bisheriger und neu gewählter Schriftführerin

Anschließend berichtete Gerhard Waldbauer aus der Arbeit der Gemeinderatsfraktion. Dabei wurden alle aktuelle Themen diskutiert, angefangen von den Verkehrsprojekten Tunnel Hochberg, Nord-Ost-Ring und Westrandbrücke, hin zur Neuen Mitte und dem Rathausbau über das Thema Schulverbund Gemeinschaftsschule und Realschule bis hin zur Organisationsveränderung in der Verwaltung. Wie so oft nahmen gerade die Verkehrsthemen großen Raum in der Diskussion ein. Während der Tunnel in Hochberg wohl in absehbarer Zeit aus Kostengründen nicht realisiert werden wird, keimt beim Nord-Ost-Ring aufgrund des aktuellen Entwurfes des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) neue Hoffnung auf. Im BVWP wurde das Projekt im weiteren Bedarf mit Planungsrecht bei einem sehr hohen Nutzen-Kosten-Vergleich und einer nur noch mittleren Umweltbelastung eingestuft (wir berichteten im letzten Amtsblatt). Bei den derzeitigen Koalitionsverhandlungen im Land zwischen Grünen und CDU könnte das Thema ebenfalls aktuell werden. Bei der Westrandbrücke, die nach unserer Auffassung jedenfalls keinen Ersatz für den Nord-Ost-Ring darstellt, wird derzeit mit dem Land über die Beauftragung des Planungsbüros gesprochen. Die Planung wird wohl erst in ca. einem Jahr vorliegen. Bei der Neuorganisation der Verwaltung steht die Fraktion der Freien Wähler hinter der Wiedereinführung der 3-Dezernat-Struktur. Dies ist aus unserer Sicht den gestiegenen Aufgaben im Bereich „Schule und Kinderbetreuung“ einerseits und den in den kommenden Jahren anstehenden Bauprojekten andererseits geschuldet. Die genaue Aufgabenverteilung im Rahmen der Dezernate wird derzeit von der Gemeindeprüfanstalt untersucht.

Hr. Balzer berichtete aus dem Kreistag. Die aktuellen Themen des Landkreises sind derzeit insbesondere die Unterbringung der Flüchtlinge, die AVL und die Umstrukturierung der Kliniken.

Zum Abschluss folgte der Hinweis auf die Jahreshauptversammlung der Freien Wähler in Baden-Württemberg am 23.04.2016 in Esslingen. Zum 60. Geburtstag der Freien Wähler im Land sind mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann und dem TRIGEMA-Chef Wolfgang Grupp prominente Redner eingeladen. Anmeldungen für die Mitgliederversammlung werden vom Vorsitzenden gerne entgegengenommen.