Archive: Dezember 2018
Weihnachtsgrüße
Liebe Remsecker Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein ereignisreiches kommunalpolitisches Jahr 2018 liegt hinter uns. Zahlreiche Themen aus allen unseren Lebensbereichen haben sowohl die Einwohnerschaft als auch den Gemeinderat beschäftigt. Nur wenige Stichworte sollen hier genannt werden. Da ist die Diskussion um die „Neue Mitte“ und der Baufortschritt bei Rathaus und Stadthalle, weiter die direkt vor der Tür stehende Remstal-Gartenschau 2019. Regelmäßig waren wir beispielsweise auch mit Planungen für Schulen und Kindertagesstätten beschäftigt.
Wir Freien Wähler haben entsprechend unserem Grundverständnis immer versucht, im Gemeinderat ausschließlich sachbezogen und ideologiefrei zu entscheiden und wir wollen diese Linie auch konsequent fortsetzen. Auf unserer Website können Sie unsere Positionen zu den wichtigsten Themen unserer Stadt nachlesen.
Die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler: Peter Großmann, Rainer Plessing, Jürgen Geiger, Jens Kadenbach, Isabel Eisterhues, Peter Bürkle, Gerhard Waldbauer, (von rechts).
Wir möchten die Gelegenheit nutzen und uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die uns in unserer Arbeit unterstützt haben und die mit vielen Ideen und Anregungen auf uns zugekommen sind, herzlich bedanken.
Die Gemeinderatsfraktion und der Ortsverein der Freien Wähler Remseck wünschen Ihnen und Ihren Familien besinnliche und erholsame Weihnachtstage.
Jürgen Geiger und Gerhard Waldbauer
Wieder mehr Gemeinderatsbeteiligung in Pattonville
Zum 01.01.2017 wurde bekanntlich auf Empfehlung des Regierungspräsidiums die Satzung des Zweckverbandes Pattonville geändert. Wesentliche Änderung: die Zweckverbandsversammlung besteht seither nur noch aus zwei Personen, nämlich der Oberbürgermeisterin von Kornwestheim und dem Oberbürgermeister von Remseck am Neckar. Bis dahin waren seit Anfang der 90-er Jahre in der Zweckverbandsversammlung je fünf Stadträtinnen bzw. Stadträte aus beiden Städten vertreten gewesen.
Dieser „Ausschluss“ von Gemeinderatsmitgliedern hat uns von Beginn an nicht gefallen. Zwar beraten die Gemeinderäte beider Zweckverbands-Städte die Pattonviller Themen vor, aber das geschieht unabhängig voneinander und zu verschiedenen Zeitpunkten. Ein direkter Austausch zwischen den gewählten Vertretern beider Städte zu den Themen findet nicht statt, im Zweifel erfährt man aus der Zeitung, was die Kolleginnen und Kollegen der Nachbarstadt zu Fragen des gemeinsamen Stadtteils beraten und beschlossen haben.
Die John-F.-Kennedy-Alle in Pattonville ist die Stadtgrenze zwischen Kornwestheim und Remseck
Deshalb haben auf Initiative der Freien Wähler alle fünf Fraktionen im Gemeinderat von Remseck zusammen beantragt, einen „Gemeinsamen Ausschuss Pattonville“ als beratenden Ausschuss einzurichten. Ihm sollten je fünf Stadträtinnen/Stadträte aus beiden Städten angehören und er sollte im Rhythmus der Zweckverbandsversammlung tagen. Die wesentliche Idee: die gewählten Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerschaft sollten die Chance haben, sich gemeinsam zu beraten und dabei die Gesichtspunkte aus beiden Städten einzubringen. Damit sollte auch einer gewissen „Entfremdung“ der Gemeinderäte von Pattonviller Themen begegnet werden, wenn nur noch die beiden OB miteinander kommunizieren.
Leider konnten sich die Kornwestheimer Fraktionen der Idee eines „Gemeinsamen Ausschusses“ nicht anschließen. Als Kompromiss hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20. November aber beschlossen, in Zukunft regelmäßig gemeinsame Ältestenratssitzungen mit Remsecker und Kornwestheimer Gemeinderäten abzuhalten. Hoffen wir, dass damit wieder der wichtige direkte Austausch zwischen den gewählten Vertretern beider Städte entsteht.