Archive: Januar 2007
Haushaltsrede Freie Wähler am 30.01.07
Freie Wähler wollen „Grünes Stadttor“
Zahlreiche Bäume wurden in den letzten Jahren im Stadtgebiet von Remseck gefällt, aus den verschiedensten Gründen wurden viele von Ihnen nicht ersetzt. Wir bedauern, dass der Grün- und Freiflächenplanung in Remseck nicht die erforderliche Bedeutung beigemessen wird. Um ihrem Ruf als attraktive Wohngemeinde gerecht zu werden, muss das Thema „Grün“ für Remseck wieder an Bedeutung gewinnen.
Ein aktuelles Beispiel: Am Südende der Cannstatter Straße sollen im Zuge des Straßenausbaus am Ortseingang von Aldingen für über 60.000 Euro im Abstand von 35 Meter zwei Stadttore mit Solarelementen errichtet werden, die das Prinzip der Stahlkonstruktionen, wie sie am Remsufer in Neckarrems zu sehen sind, fortsetzen sollen. Die Fahrbahn wird an dieser Stelle auf fünf Meter verengt werden, es schließt sich ein ebenso breiter asphaltierter Gehweg an, der die stählernen Stadttore aufnehmen soll.
Wir sind der Ansicht, dass damit kein attraktiver Stadteingang geschaffen wird, sondern dass eine Bepflanzung dieser Straße mit Bäumen ein sehr viel ansprechenderes Erscheinungsbild ergeben würde.
Wir könnten uns im Gegensatz dazu eine Torsituation mit großen Bäumen sehr gut vorstellen, verbunden mit einer Aufwertung des Gehweg- und Fahrbahnbelages durch Pflaster. Die für die Stadttore eingeplante Bausumme wäre hier sicher besser angelegt.
Die Fraktion der Freien Wähler hat deshalb im Ausschuss für Umwelt und Technik den Antrag gestellt, die Ausschreibung für die Erstellung der Stadttore zurückzustellen und dem Gemeinderat zeitnah alternative Planungen in unserem Sinne aufzuzeigen. Leider hat unser Antrag im Ausschuss keine Mehrheit gefunden, aber vielleicht gelingt es ja, am nächsten Dienstag den Gemeinderat zu überzeugen.
Remseck im Städtevergleich
Die Industrie- und Handelskammer Region Stuttgart hat im Herbst 2006 eine umfangreiche Analyse der Haushaltsdaten des Jahres 2006 für die Landeshauptstadt Stuttgart und die 26 Großen Kreisstädte in der Region vorgelegt. Die Beratungen zum Haushalt 2007 in den gemeinderätlichen Gremien sind auch Anlass, sich mit diesem Städtevergleich auseinanderzusetzen.
Einige wenige Fakten aus dem 87-seitigen Dokument mit zahlreichen Vergleichstabellen wollen wir hier darstellen. Für alle, die tiefer einsteigen wollen, stellen wir das Dokument auf unseren Internetseiten zum Download bereit. IHK Analyse (PDF)
Remseck ist mit 22.437 Einwohnern (Stand 30.06.05) die kleinste aller Großen Kreisstädte in der Region. BeimGesamtsteueraufkommen nimmt Remseck mit 720,83 €/EW den vorletzten Platz ein (zum Vergleich: Ludwigsburg kommt auf 1173,77 €/EW). Und das, obwohl wir bei den Hebesätzen für die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer den zweit- bzw. vierthöchsten Wert haben; nur Stuttgart, Filderstadt und Esslingen haben höhere Hebesätze. Hier zeigt sich insbesondere, dass wir im Regionsvergleich sehr wenig Gewerbe in der Stadt haben.
Dass aber Remseck andererseits eine Wohnstadt für Einwohner mit überdurchschnittlichen Einkommen ist, zeigt sich am Vergleich der Einkommensteueranteile, die wir vom Staat erhalten. Hier liegt Remseck mit 433,39 €/EW auf dem ersten Platz, Ludwigsburg z.B. kommt nur auf 321,80 €/EW. Das korrespondiert mit der Tatsache, dass die Remsecker landesweit die höchste Kaufkraft unter vergleichbaren Städten haben (vgl. hierzu unser Amtsblattbeitrag vom August, nachzulesen auf unseren Internet-Seiten).
Remseck hat die schlankste Stadtverwaltung in der Vergleichsgruppe, wir haben nämlich sowohl für die Personalausgaben (416,05 €/EW) als auch für die Verwaltungs- und Betriebsaugaben (251,91 €/EW) den geringsten Aufwand.
Zum Schluss ein Blick auf die Verschuldungssituation. Sowohl bei den Schulden des Kernhaushalts (362,97 €/EW) als auch bei den Schulden der Eigenbetriebe (932,52 €/EW) liegen wir im Mittelfeld. Mehr als die Hälfte der Vergleichsstädte haben 2006 neue Schulden aufgenommen, um ihre Investitionsvorhaben zu finanzieren. Remseck konnte seine Schulden wie auch in den Vorjahren senken.
Freie Wähler Remseck besuchen die SWR-Sendung „Infomarkt“
Kurz vor Weihnachten, am Mittwoch den 20.12.2006, besuchte eine Gruppe von ca. 20 Personen die SWR-Sendung „Infomarkt“. Nach einem kleinen Sekt-Empfang im Keller der Fernseh-Studios in Stuttgart wurden wir in das Aufnahmestudio der Sendung „Infomarkt“ geführt. Dort wurde uns mit einem Filmbeitrag die Wirtschaftsredaktion des SWR vorgestellt. Neben den Sendungen im Dritten Programm ist der SWR für die ARD-Sendung Ratgeber „Auto und Verkehr“ und im turnusmäßigen Wechsel für das Wirtschaftsmagazin „PlusMinus“ verantwortlich.
Danach wurden wir von den Moderatoren des Abends Sabine Gaschütz und Michael Saunders begrüßt. Dann startete das Magazin mit interessanten, vorweihnachtlichen Themen. Die Sendung wird zwar bereits Mittwochabends aufgenommen und am Donnerstag um 21.00 Uhr ausgestrahlt, die Aufnahme erfolgt aber unter „Live“-Bedingungen. Es wird also nicht jede Szene mehrmals geprobt. Beim Thema „Mandarinen“ durfte dann auch das Publikum mitwirken. Allen voran Josef Wittner, der zu diesem Thema von Moderator Michael Saunders befragt wurde.
An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an Josef Wittner, der diesen Besuch organisiert hatte. Im Anschluss an die Aufnahme standen uns die Moderatoren noch Rede und Antwort. Damit endete ein Abend voller interessanter Einblicke in die Welt des Fernsehens.
