Archive: September 2022

75 Jahre Freie Wähler in Remseck – Teil 4

Der Übergangsgemeinderat 1975

Zum 01.01.1975 wurde im Rahmen der baden-württembergischen Kommunalreform aus den früheren Gemeinden Aldingen, Hochberg, Hochdorf, Neckargröningen und Neckarrems die neue Gemeinde gebildet, die zunächst den Namen „Aldingen am Neckar“ trug, bevor sie dann zum 01.07.1977 den heutigen Namen „Remseck am Neckar“ erhielt.

Die Irrungen und Wirrungen der Gemeindereform sollen hier nicht behandelt werden, gerne wird aber auf weiterführende Literatur hierzu verwiesen. Dies ist insbesondere Band 3 der Heimatkundlichen Schriftenreihe der Gemeinde Remseck am Neckar mit dem Titel „10 Jahre Remseck am Neckar“. Auch der Vortrag des früheren Archivars der Gemeinde, Eduard Theiner beim Neujahrsempfang der Stadt am 10.01.2010 ist dazu eine hervorragende Quelle; der Vortrag wurde von der Stadt in Schriftform veröffentlicht.

Aber zurück zum Gemeinderat. Regulär hätte nach der Wahl im Jahr 1971 im Jahr 1974 wieder die Hälfte der Gemeinderatsmitglieder neu gewählt werden müssen. Um Konflikte mit der Gemeindereform zu vermeiden, hatte jedoch der Landtag mit einem Vorschaltgesetz zur Gemeindereform die Amtszeiten der Gemeinderäte verlängert.

So kam es, dass mit Wirkung vom 01.01.1975 auch in Remseck am Neckar ein so genannter Übergangsgemeinderat wirkte und eine Neuwahl erst für April 1975 angesetzt wurde. Er wurde aus allen Mitgliedern der Gemeinderäte der früheren Gemeinden gebildet. Der Übergangsgemeinderat umfasste insgesamt 53 Frauen und Männer sowie Peter Kuhn, der 1975 zum Bürgermeister der neuen Gemeinde gewählt worden war. Die Liste der 53 Gemeinderatsmitglieder findet sich im oben erwähnten Band der Schriftenreihe.

Ab 1975 wurde auch die Amtszeit der Gemeinderäte verändert. Im Gegensatz zum davor angewandten Verfahren werden seither alle Mitglieder des Gremiums in einer einzigen Wahl für die Dauer von fünf Jahren gewählt.

Ein kleiner Ausflug zum Wahlverfahren: Die Gemeindeordnung lässt zu, dass in Gemeinden mit räumlich getrennten Ortsteilen die so genannte „Unechte Teilortswahl“ angewandt wird. Sie garantiert jedem Ortsteil eine bestimmte Anzahl von Sitzen im Gemeinderat, birgt aber das Risiko, dass sich das Gremium durch Ausgleichssitze auch vergrößern kann. In Remseck am Neckar wurde die unechte Teilortswahl von 1975 bis 1989 angewandt, bevor dann ab 1994 auf die Quotierung der Sitze auf die Ortsteile verzichtet wurde. Die Zahl der Ausgleichssitze war überschaubar geblieben: 1980 waren es zwei, 1984 drei dieser zusätzlichen Mandate. Zu den Tücken der unechten Teilortswahl bezogen auf Remseck hat sich die Ludwigsburger Kreiszeitung am 07.10.1975 geäußert.

Ausschnitt aus der LKZ vom 07.10.1975

Einladung zur Regionalkonferenz

Die diesjährige Regionalkonferenz der Freie Wähler-Fraktion
in der Regionalversammlung findet am

Montag, 17. Oktober 2022 um 18.30 Uhr
im Tagungs- und Veranstaltungszentrum PRISMA,
Marktplatz 22, 71691 Freiberg am Neckar
statt. Sie steht unter dem Motto

Energieversorgung in der Krise – sind bezahlbare
Versorgungssicherheit und Klimaschutz überhaupt noch
erreichbar?

Auszug aus der Einladung:
Aus dem Chaos sprach eine Stimme „Es könnte schlimmer kommen“…
und es kam schlimmer. Mit Corona dachten wir, die
schwierigste Krise zu kennen. Doch dann kam der Ukrainekrieg und
machte Europa klar, dass der als selbstverständlich empfundene
Frieden kein Geschenk auf Dauer ist. Die danach von der
Bundesregierung ausgerufene „Zeitenwende“ hat massive
Auswirkungen auf Europa, auf Deutschland, auf unsere Region, auf uns
alle. Wir spüren es im Supermarkt, nicht nur an der Kasse, sondern
auch am Fehlen von Produkten. Und wir spüren es an der Tankstelle
und auf der Strom-, Gas-, Öl- oder Wärmerechnung.

Hier der Einladungsflyer als pdf-Dokument:
https://remseck.freiewaehler.de/files/2022/09/Regionalkonferenz_17_10_2022_Einladungsflyer.pdf

75 Jahre Freie Wähler in Remseck – Teil 3

Von Wählervereinigungen und Parteien im Landkreis

Im Staatsarchiv Ludwigsburg findet sich ein Dokument, in dem das Landratsamt nach der Gemeinderatswahl am 28.01.1951 alle im damaligen Altkreis zugelassenen Wahlvorschläge auflistet. Neben zahlreichen Einzelbewerbern hatten damals 17 verschiedene Gruppierungen kandidiert. Nur zwei davon deuten eine Nähe zu Parteien an – „SPD und Gewerkschaften“ sowie „DVP-CDU-FWV“.

Neben der Freien Wählervereinigung, die mit 52 Sitzen in 16 Gemeinden die meisten Mandate erzielte, seien eine kleine Auswahl der Bezeichnungen für die Wahlvorschläge genannt: Bürgerlicher Wahlvorschlag, Unabhängige Gemeinschaft, Landwirte und Gewerbetreibende, Werktätige, Parteilose Unparteiische, Recht und Gemeinschaft, Arbeiter-Heimatvertriebene-Kriegsbeschädigte-Hinterbliebene. Erst im Laufe der folgenden Wahlen hat sich diese unübersichtliche Situation zur heute üblichen Zusammensetzung der Wahlvorschläge entwickelt.

Blick auf die Wahlvorschläge in Remsecks Altgemeinden

Nicht ganz so breit gestreut waren die Wahlvorschläge in den Remsecker Altgemeinden. In Neckarrems beispielsweise warben 1953 drei Wahlvorschläge um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler. Das waren der Wahlvorschlag „Ulmer, Friedrich“, benannt nach dem Müllergehilfen Friedrich Ulmer, der Wahlvorschlag „Landwirte und Gewerbetreibende“ sowie die „Wahlgemeinschaft der Vertriebenen und Geschädigten“. Letztere hatte offenbar die 1951 kandidierende Liste „Deutsche Gemeinschaft – Block der Heimatvertriebenen und Entrechteten“ abgelöst – vgl. Abbildung.

Ausschnitt aus dem Stimmzettel von 1951 für Neckarrems

Freie Wähler in den Altgemeinden

In Aldingen hatten die Freien Wähler 1947 fünf von zwölf und 1951 sechs von zwölf Sitzen im Gemeinderat erhalten. In Hochberg ist erstmals 1951 ein Sitz im achtköpfigen Rat mit einem Freien Wähler besetzt, bei der Wahl 1953 gingen dann alle vier zu wählenden Mandate (es wurde nur die Hälfte des Gremiums gewählt) an die Wählervereinigung. In Hochdorf tauchte erstmals 1959 eine Bürgerliche Wählervereinigung auf, davor gab es offenbar reine Mehrheitswahlen von Einzelpersonen.

In Neckargröningen kamen 1953 sechs von neun Räten von der Freien Wählervereinigung, in Neckarrems sind für 1953 die drei oben erwähnten Wahlvorschläge dokumentiert.

Wann kamen die Parteien auf die Stimmzettel?

Die KPD ist nur 1947 auf dem Aldinger Stimmzettel aufgetaucht. Die SPD stand seit 1947 in Aldingen regelmäßig zur Wahl, in Neckargröningen ab 1953, in Hochberg ab 1962, in Hochdorf und Neckarrems ab 1965. Im Jahr 1968 kam die CDU mit Listen in Aldingen und Hochberg dazu, in Neckargröningen ab 1971. FDP-Gemeinderäte wurden erstmals im Herbst 1975 in den Rat der neuen, zusammengeschlossenen Gemeinde gewählt und die Grünen schließlich gewannen bei der Wahl 1994 erstmals einen Sitz im Gemeinderat.