Archive: August 2013
Trittbrettfahrer sind unterwegs
Unter dieser Überschrift haben die Freien Wähler Remseck am 20.08. 13 eine Pressemitteiling herausgegeben.
Es tut sich was am Neckarufer
Wochenlang konnte man am geplanten Sandstrand bei der Einmündung der Rems in den Neckar keine Bauarbeiten beobachten, jetzt tut sich aber was und die groben Formen werden erkennbar.
Weiterlesen >
Trittbrettfahrer sind unterwegs
Manche Wählerin und mancher Wähler wird sich in den letzten Tagen wundern, dass zwischen der Wahlwerbung der etablierten Parteien für die Bundestagswahl auch vereinzelt Plakate mit dem Schriftzug „Freie Wähler“ auftauchen.
Aus unserer Sicht ist das ein Ärgernis, das aber trotz aller Anstrengungen der Freien Wähler in Baden-Württemberg leider nicht verhindert werden konnte. Was war geschehen? Im Jahr 2008 hat sich auf Bundesebene eine Freie-Wähler-Partei gegründet. Der Freie Wähler-Landesverband Baden-Württemberg, der sich ausschließlich als kommunalpolitische Kraft versteht, hat gegen die Verwendung unseres Namens geklagt, die Gerichte haben aber zu unserem größten Bedauern entschieden, dass der Begriff „Freie Wähler“ markenrechtlich nicht geschützt werden kann.
Weiterlesen >