Archive: September 2019

Kitaplätze sind weiterhin knapp

In der letzten Sitzungsrunde vor der Sommerpause stellte die Verwaltung die aktuelle Kindertagesstättenbedarfsplanung für das Betreuungsjahr 2019/20 vor, die in der Klausur des neuen Gemeinderates im September nochmals vertieft wurde. Die Verwaltung hält als Ergebnis fest, dass weiterhin Platzdefizite in der Betreuung der unter 3-Jährigen (U3) und der über 3-Jährigen (Ü3) bestehen, was sich mit unserer Wahrnehmung in Gesprächen mit Bürgern dieser Stadt deckt. Im U3-Bereich ist die Versorgungsquote, also der Prozentsatz an Kindern die betreut werden, weiter angestiegen. Aktuell liegt sie bei rund 38 %, vor 10 Jahren lag die Quote noch bei 10 %. Schon im letzten Jahr hat der Gemeinderat im Rahmen der Bedarfsplanung beschlossen, die Bedarfsquote im U3 Bereich auf 40 % zu erhöhen. Nach dieser Berechnung ergibt sich für das Kindergartenjahr 2019/20 ein Platzdefizit von 51 Plätzen für die 1 bis 3-Jährigen. Nach der Prognose für das Jahr 2022 erhöhen sich diese Zahlen noch leicht. Wenn man sich die gesellschaftliche Entwicklung vor Augen hält, werden wir hier in absehbarer Zeit aber wohl noch deutlich mehr Plätze benötigen. Schon jetzt ist es für den Gemeinderat schwierig, anhand der Zahlen aus der Kindertagesstättenbedarfsplanung Rückschlüsse für die Betreuung der U3-Kinder zu ziehen. Die Quote in Höhe von 40 % ist gegriffen. Es lässt sich kaum nachvollziehen, wie hoch der tatsächliche Bedarf an Betreuungsplätzen ist. Auf unsere Nachfrage sowohl in der Gemeinderatssitzung als auch im Rahmen der Klausur wurde dazu mitgeteilt, dass es schwer sei den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln. Eltern würden in der Regel einen sehr umfangreichen Bedarf anmelden, der später oft nicht realisiert werden würde. Die Kindertagesstättenbedarfsplanung bleibt daher das bevorzugte Instrument der Verwaltung, um annäherungsweise zu ermitteln, welcher Bedarf besteht.

Im Ü3 Bereich ist die Bedarfsplanung deshalb leichter, da hier von einer Quote um die 95 % ausgegangen werden kann. Nahezu jedes Kind im Alter von 3 Jahren bis zum Schuleintritt besucht eine Kindertagesstätte. Teilweise werden Remsecker Kinder außerhalb betreut, sodass nicht von einer 100 % Quote auszugehen ist. Hier stellt sich die Entwicklung so dar, dass noch vor 5 Jahren ein deutlicher Überhang von Ü3 Plätzen angeboten werden konnte. Dieser Überhang wurde insoweit kompensiert, als zwei Ü3 Plätze an ein U3-Kind vergeben wurden. Nunmehr haben wir aber auch im Ü3-Bereich ein Platzdefizit. Für das Kindergartenjahr 2019/20 besteht es in Höhe von 26 Plätzen (2 Ganztagesplätze sind nach der Bedarfsplanung noch frei, so dass die Verwaltung zu einem rechnerischen Defizit von 24 Plätzen geplant). Auch hier wird die Zahl der fehlenden Plätze im Prognosezeitraum konstant bleiben.

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Kindertagesstättenbedarfsplanung zeigt, dass die Entwicklung eindeutig zu noch mehr Kindertagesplätzen führt. Folgerichtig hat der Gemeinderat die Planung einer sechsgruppigen Kindertagesstätte in Aldingen beschlossen. Ob dies ausreichen wird, kann derzeit kaum beurteilt werden. Für die praktische Arbeit ist es daher sehr unbefriedigend, dass die in der Planung ermittelten Zahlen nicht mit dem tatsächlichen Bedarf verglichen werden können.

Abschließend wurden die Zahlen der Kernzeit- und Hortbetreuung in den Grundschulen dargestellt. Hier wird aktuell jedes zweite Schulkind betreut. Auch an dieser Stelle ist absehbar, dass es in den kommenden Jahren zu einer weiteren Nachfrage kommen wird. Kinderbetreuung bleibt eine Herausforderung für die kommunalen Haushalte. In wie weit das von der großen Koalition verabschiedete „Gute-Kita-Gesetz“ hier helfen kann, bleibt abzuwarten.

Thomas Bopp bleibt Vorsitzender der Regionalversammlung – klares Votum für Rainer Gessler als 2. Stellvertreter

Hier geht es zum Beitrag der Regionalfraktion

Die Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Gerne nutzen wir die Gelegenheit der Vollverteilung der Remseck-Woche, um Ihnen die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler Remseck am Neckar, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai diesen Jahres zur größten Fraktion gewählt wurde, näher bekannt zu machen. Wir tun das, indem wir die Stadträte in alphabetischer Reihenfolge vorstellen; auf der Foto-Collage sind sie in der Reihenfolge ihrer erreichten Stimmenzahl abgebildet.

Freie Wähler-Stadträte Jens Kadenbach, Rainer Plessing, Thomas Leutenecker, Isabel Eisterhues, Gerhard Waldbauer, Peter Großmann und Thomas Buhl (von oben links)

Thomas Buhl wurde am 26. Mai neu ins Gremium gewählt. Der in Hochberg wohnhafte Bankkaufmann und Dipl.-Ökonom hat sich seiner berufliche Erfahrung folgend entschieden, im Verwaltungsausschuss (VA) mitzuarbeiten. Er ist außerdem Mitglied des Ausschusses für Bildung, Familie und Soziales (ABFS).

Isabel Eisterhues ist bereits seit 2014 im Gemeinderat dabei. Die Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht, die in Aldingen wohnt, bringt ihre fachlichen Kenntnisse außer im Vollgremium im Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) und im Betriebsausschuss (BA) ein. Sie ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende und ehrenamtliche Stellvertreterin des Oberbürgermeisters.

Peter Großmann, der ebenfalls seit 2014 dem Gremium angehört und auch in Aldingen wohnt, ist Mitglied des VA und des ABFS. Der vor wenigen Monaten pensionierte Polizeibeamte ist auch Vorsitzender des ADFC Remseck. Er ist einer der beiden Stellvertreter im Fraktionsvorsitz.

Jens Kadenbach ging als Stimmenkönig aus der diesjährigen Gemeinderatswahl hervor, Mitglied des Rates ist er bereits seit 2014. Er betreibt eine Getränkehandlung in Aldingen und ist Vorsitzender der Bundes der Selbständigen Remseck. Er arbeitet im VA und im ABFS mit.

Thomas Leutenecker ist einer der beiden Neuen in der Fraktion. Der Immobilienwirt kann mit seinen umfassenden Fach- und Ortskenntnissen die Arbeit des AUT und des BA unterstützen. Er steht auch dem Förderverein der Feuerwehr Remseck vor.

Rainer Plessing, selbständiger Metallbauermeister in Aldingen, ist mit 25 Jahren Ratsarbeit der erfahrenste Gemeinderat in unseren Reihen. Er ist Mitglied im AUT und im BA.

Gerhard Waldbauer ist seit 1999 Gemeinderat der Freien Wähler und Fraktionsvorsitzender, er wohnt im Stadtteil Neckarrems. Er ist Dipl.- Ingenieur und kann als Abt.-Direktor a. D. viel Berufserfahrung aus der öffentlichen Verwaltung in AUT und BA einbringen.

Großinvestition in die Gewässerökologie

Seit 1839 trieb die Wasserkraft der Rems nicht nur die in der Zwischenzeit nicht mehr in Betrieb befindliche Neckarremser Mühle an, sondern vielen Jahrzehnten treibt sie auch eine Turbine zur Stromerzeugung an. Durchschnittlich erzeugt die Wasserkraftanlage etwa 400.000 Kilowattstunden Strom im Jahr und versorgt damit theoretisch 115 Haushalte mit erneuerbarer Energie.

Den Betreiber der Mühle und der Wasserkraftanlage, Herrn Frank Schiedt, haben nun die Konsequenzen des europäischen Rechtes erreicht. Die Europäische Wasserrechtsrahmenrichtlinie schreibt nämlich vor, dass an Wehranlagen – und die braucht man zum Betrieb von Mühle und Turbine – die Durchgängigkeit des Gewässers für Fische in beide Richtungen gegeben sein muss.

Also musste der Eigentümer des Kleinkraftwerks 720.000 Euro in eine Fischtreppe investieren. Diese wurde letzte Woche von OB Schönberger im Beisein von Herrn Schiedt sowie von Behördenvertretern und Gemeinderäten eingeweiht. Die Funktion der Anlage ist auf einer Informationstafel vor Ort detailliert beschrieben, so dass sich Interessierte dort kundig machen können.

Eigentümer und Betreiber der Wasserkraftanlage, Frank Schiedt, zusammen mit Altstadtrat Horst Leutenecker und Freie Wähler-Stadtrat Peter Großmann bei der Einweihung der Fischtreppe

Die Stadt Remseck am Neckar hat sich im Rahmen ihrer Verpflichtung, für Neubaugebiete ökologische Ausgleichsmaßnahmen zu errichten, mit 300.000 Euro an den Kosten der Fischtreppe beteiligt. Konkret wurde damit u. a. Der Eingriff in Natur und Landschaft durch das Gewerbegebiet Rainwiesen II ausgeglichen.

Frank Schiedt beklagt allerdings, dass aus seiner Sicht die Betreiber von Wasserkraftanlagen von den Behörden nicht gleich behandelt würden. Er stellt fest, dass er als Betreiber eines relativ kleinen Kraftwerks an der Rems zum Bau der teuren Fischtreppe verpflichtet wurde, wohingegen solche Anlagen an den weitaus größeren Wasserkraftwerken am Neckar nicht zu sehen seien.

Hoffen wir, dass Barbe, Döbel, Rotauge und Gründling ab nächstem Jahr die Fischtreppe zahlreich nutzen und zum Laichen die Rems aufwärts schwimmen.

Nächste Woche startet die neue Gemeinderatsperiode

Am 26. Mai 2019 wurde der Gemeinderat für die Wahlperiode 2019 bis 2024 gewählt, in einer Sitzung des Gremiums im Juli wurden die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte auf ihr Ehrenamt verpflichtet.

Am 13. und 14.09. nun gehen Verwaltungsspitze und Stadträte in Klausur, um sich zu Schwerpunktthemen auszutauschen. Für die acht „Neuen“ im Gremium wird das auch die Gelegenheit sein, sich mit den Verfahrensregeln der Gemeindeordnung näher vertraut zu machen.

Die im Mai gewählte neue Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler: Peter Großmann, Thomas Leutenecker, Gerhard Waldbauer, Isabel Eisterhues, Rainer Plessing, Thomas Buhl und Jens Kadenbach (von links)

Am 17. 09. folgen dann die ersten Arbeitssitzungen von Betriebsausschuss und Ausschuss für Umwelt und Technik, am 19.09. wird der Verwaltungsausschuss und am 24.09.19 der Gemeinderat als Vollgremium tagen. Jetzt nach der Sommerpause wird uns eine umfangreiche Tagesordnung erwarten.

Für den Herbst stehen die Vorbereitungen der Haushaltplanung für 2020 an. Uns Freien Wählern ist dabei – wie mehrfach vorgetragen – die mittel- und längerfristige Sicht auf die Finanzen wichtig und wir sind gespannt, wie die Verwaltung mit unserem entsprechenden Antrag umgehen will.

Ein zentrales Themen der neuen Gemeinderatsperiode wird der Ausbau der Kinderbetreuung und der Schulen sein, jeweils mit umfangreichen Baumaßnahmen verbunden. Auch bei der Ausweisung von Baugebieten werden wir Freien Wähler wie schon in der Vergangenheit eine schnellere Realisierung einfordern, um die angespannte Nachfragesituation nach Bauland und Wohnraum einigermaßen bedienen zu können.

Und sehr schnell wird sich der Gemeinderat auch mit dem beschlossenen Bürgerentscheid zur Westrandbrücke konkret befassen und sich auf eine tragfähige Fragestellung an die Wählerinnen und Wähler verständigen müssen.

Der Verantwortung, die uns Freien Wählern als jetzt größte Fraktion im Gemeinderat zukommt, sind wir uns bei all diesen Fragestellungen sehr wohl bewusst.

Wir wünschen einen guten Start ins neue Schuljahr

In der nächsten Woche beginnt das neue Schuljahr 2019/2020. Die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler wünscht dazu allen Lehrerinnen und Lehrern sowie allen Schülerinnen und Schülern einen guten Start und viel Erfolg.

Bereits im Juni diesen Jahres hat die Verwaltung dem Gemeinderat mit dem aktuellen Schulbestandsplan ein umfassendes Zahlenwerk vorgestellt. Aus Anlass des Schulbeginns stellen wir daraus ein paar wenige Aspekt vor.

Mit 340 Erstklässlern an den Grundschulen (Vorjahr: 254) erreicht die Zahl der Einschulungen in Remseck einen Spitzenwert. Die Gesamtzahl der Grundschüler steigt damit von 1119 auf 1180; In der Prognose bis 2023 rechnet die Verwaltung mit einem weiteren Anstieg auf 1335 Grundschüler. Unsere größte Grundschule in Pattonville – die ja momentan einen Neubau erhält – wird ab diesem Schuljahr 5-zügig werden, ab 2024 vorübergehend sogar 6-zügig. Wir gehen allerdings davon aus, dass mit dem o.g. Neubau in Pattonville die Räume an den Grundschulen die Steigerung aufnehmen können.

Auch auf die drei weiterführenden Schulen kommt nächste Woche ein großer Ansturm zu: die Zahl der neuen Fünftklässler steigt um mehr als 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Interessant ist die Entwicklung der Übergänge von den Grund- auf die weiterführenden Schulen. Nach den Zahlen vom Juni wollte 35 Schüler zur Gemeinschaftsschule wechseln, 107 zur Realschule und 111 zum Gymnasium.

Besonders freut uns, dass 90 % der Übergänger auf die weiterführenden Schulen in Remseck wechseln. Ein klarer Beweis für die Qualität dieser Schulen und für ihre Akzeptanz bei Schülern und Eltern!

Realschule Remseck: die neuen Räume sind bereits voll belegt

Wie in den umliegenden Städten auch beobachten wir einen Trend von der Gemeinschaftsschule zur Realschule. Als Grund gilt unter Schulfachleuten die Tatsache, dass jetzt auch an der Realschule ein förmlicher Hauptschulabschluss angeboten wird. Ein wenig haben wir daher die Sorge, dass die großzügige Erweiterung der Realschule, die vor wenigen Jahren in Betrieb genommen wurde, schon bald wieder an ihre räumlichen Grenzen stoßen könnte.