Archive: Oktober 2021
Gerhard Waldbauer scheidet aus dem Vorstand des Landesverbands der Freien Wähler Baden-Württemberg aus
Herr Waldbauer hat wie berichtet am 27.07.2021 den Gemeinderat der Stadt Remseck nach 22 Jahren aus eigenem Wunsch verlassen und damit den langjährigen Fraktionsvorsitz abgegeben, In einem weiteren Schritt stellte er nun sein Amt im erweiterten Vorstand des Landesverbands für eine Neubesetzung zur Verfügung. Herr Waldbauer hat damit in beispielgebender Weise den Weg für einen Generationswechsel in den beiden Gremien bereitet.
Seine Aufgaben als Beauftragter für Digitalisierung und Soziale Medien im Landesverband übernimmt Frau Leonie König aus Winnenden. Frau König wurde bei der Jahreshauptversammlung des Landesverbands am 23.10.2021 in Ulm als Nachfolgerin bestätigt. Sie möchte die hervorragende Arbeit von Herrn Waldbauer fortführen und mit der Stärkung der strategischen Medienarbeit das Image der Freien Wähler weiter stärken.
Foto: Reinhold Armbruster-Mayer
Die Veranstaltung in Ulm bot den passenden Rahmen, um Herrn Waldbauer in angemessener Weise aus dem Vorstand der Freien Wähler zu verabschieden. Für seine viele Jahre erfolgte Tätigkeit im Vorstand erhielt Herr Waldbauer vom Landesvorsitzenden, Herrn Bürgermeister Faißt (Renningen), die Ehrenmedaille der Freien Wähler in Gold. Herr Faißt hob in seiner Ansprache die Verdienste von Herrn Waldbauer in dem anspruchsvollen Aufgabengebiet hervor und bedankte sich für die jahrelange freundliche und konsensuale Zusammenarbeit. Herr Waldbauer habe mit seiner Tätigkeit Maßstäbe gesetzt, von denen die Freien Wähler weiterhin profitieren. Er sei für den Landesvorstand und die Freien Wähler insgesamt Meister und Mahner für einen attraktiven, zeitgemäßen Auftritt der Freien Wähler in den „neuen Medien“ gewesen. Für die weitere, nun gremienfreie Zukunft wünschte Herr Faißt dem Geehrten alles Gute.
Mitgliederversammlung 2021
Am Mittwoch, 20.10.2021 fand im MSC Vereinsheim in Remseck-Aldingen die diesjährige Mitgliederversammlung der Freien Wähler Remseck statt.
Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Jürgen Geiger und der Totenehrung für unsere im Jahr 2020 bzw. 2021 verstorbenen Mitglieder erfolgte ein Bericht über das Jahr 2020. Auch an den Freien Wählern ging das Thema Corona nicht spurlos vorbei. Das beliebte Stadtbahnfest musste 2020 ausfallen und andere Veranstaltungen fanden nur online oder gar nicht statt. Herr Geiger bedankte sich bei allen, die die Freien Wähler unterstützen, ganz besonders bei Gerhard Waldbauer, der nach 21 Jahren auf eigenen Wunsch aus dem Gemeinderat ausschied. Gerhard Waldbauer ist Gründungsmitglied der Freien Wähler Remseck und war der erste Vorsitzende. Seit der Gemeinderatswahl im Jahr 1999 gehörte Herr Waldbauer dem Gemeinderat an und war bis zum 27.7.2021 der Fraktionsvorsitzende. Die digitalen Medien waren ihm immer sehr wichtig und so gestaltete er nicht nur die Homepage der Freien Wähler Remseck, sondern kümmerte sich auch im Landesverband um dieses Thema.
Kassenwart Dirk Volkenborn setzte die anwesenden Mitglieder über die finanzielle Situation des Vereins in Kenntnis. Anschließend wurden der Kassenwart sowie der restliche Vorstand einstimmig entlastet.
Peter Großmann berichtete stellvertretend für seine Gemeinderatskollegen von der Arbeit des Gemeinderats und den Ausschüssen. Hier ging es um so interessante Themen wie Neues über die Neue Mitte, Klimaneutralität Remsecks, geplante Erschließung neuer Gewerbeflächen, Ganztages-Grundschule in Pattonville, Neubebauung Wolfsbühl III usw. Diese Themen wurden angeregt diskutiert.
Peter Großmann berichtet aus der Arbeit der Gemeinderatsfraktion
Herr Karl-Heinz Balzer erläuterte interessante Themen aus dem Kreistag sowie der Regionalversammlung, denen er beiden angehört. Zu stabilen Müllgebühren in 2022, zum Kreishaushalt, zur Klinikversorgung im Landkreis und zum ÖPNV konnte Herr Balzer viele Informationen mitteilen.
Mit einer Vorausschau auf das Jahr 2022, in dem wir hoffentlich wieder mit den Bürger*innen ein Stadtbahnfest feiern dürfen, endete die Sitzung.
Gemeinderatsklausur
Am letzten Freitag und Samstag fuhren der Remsecker Gemeinderat, die Verwaltungsspitze der Stadt Remseck und einige Mitarbeiter der Stadtverwaltung auf eine Klausurtagung nach Schwäbisch Gmünd.
Auf der von der Stadtverwaltung sehr gut vorbereiteten Tagung führten verschiedene Referenten in aktuelle Remsecker Themen, wie z.B. die weitere Realisierung der Neuen Mitte oder den Weg Remsecks zur Klimaneutralität, ein. Anschließend stand ausreichend Zeit für Diskussionen mit den Referenten bzw. der Stadtverwaltung zur Verfügung.
Die freie Zeit während der Tagung wurde für einen intensiven, fraktionsübergreifenden Austausch zwischen Stadträten und Stadträtinnen sowie der Verwaltung genutzt. Insbesondere für die neu hinzugekommenen Stadträte, in der Freien Wähler Fraktion ist dies Marc Allmendinger, war dies eine gute Möglichkeit des gegenseitigen persönlichen Kennenlernens.
Tagungspause für die Freie Wähler-Fraktion: Isabel Eisterhues, Jens Kadenbach, Thomas Leutenecker, Rainer Plessing, Peter Großmann, Thomas Buhl, Marc Allmendinger (v. rechts)
Stadtverwaltung und Gemeinderat lockern die Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung in der Gastronomie
Die Gastronomie wurde durch die Corona-Pandemie stark eingeschränkt; zeitweise sogar komplett geschlossen und genießt jetzt wieder die Reduzierung der Einschränkungen und die Einkehr normaler Zeiten.
Viele Gastronomen haben in dieser Zeit mit neuen Ideen, viel Tatendrang und Kreativität ihre Bewirtung in vielfältiger Form am Laufen gehalten und die schwierige Zeit meist gut überstanden.
Auch die Stadtverwaltung und der Gemeinderat wirken hier jetzt unterstützend, indem sie die bestehenden und bis 22 Uhr geltenden Gaststättenkonzessionen erweitert haben. Gemäß der „Technischen Anleitung Lärm“ beginnt nämlich die Nachtzeit um 22 Uhr und endet am 6 Uhr. Diese wurde jetzt für die Gastro-nomen um die Möglichkeit erweitert, bis zu viermal im gesamten Jahr zu einem besonderen Anlass den Außenbereich bis 24 Uhr zu bewirten. Musik ist aller-dings weiterhin nur bis 22 Uhr erlaubt.
In Remseck gibt es insgesamt 25 Gaststätten und Lokalitäten mit Außenbewirtung. Diese liegen über-wiegend in den Ortskernen oder zumindest in Schall-weite zur nächsten Wohnbebauung. Da sind schon im Normalbetrieb Konflikte angesiedelt. Und im nächsten Jahr wird es hoffentlich wieder die Vereinsfeste im Freien geben, die zusätzlich für fröhlichen Lärm sorgen werden.
Im Verwaltungsausschuss haben sich die Stadträte der Freien Wähler zunächst für mindestens 6 Sonder-genehmigungen für jeden Gastronomen ausgesprochen. Der Austausch der Argumente in der Spannweite zwischen dem guten Gefühl der wiedergewonnenen Freiheiten, dem Erleben gemeinsamer Geselligkeiten, dem Genießen von Feierlichkeiten und dem verständlichen Interesse der Anwohner nach Lärmschutz und Nachtruhe brachte dann den Kompromiss von 4 Sondergenehmigungen, einer zeitlichen Ausdehnung von den 5 Sommermonaten auf das ganze Jahr und einer Überprüfung dieser Rechtsverordnung nach einem Jahr.
Letztlich kommt es aber nicht nur auf die Anzahl der Sondergenehmigungen an, sondern bereits in der alltäglichen Normalsituation auf ein gemeinsames Mit- und Nebeneinander, die geprägt sind von gegenseitiger Rücksichtnahme und wertschätzender Toleranz. Und selbst mit den 4 Sondergenehmigungen sind wir noch weit von dem südländischen Flair und Lebensstil entfernt, den wir im Urlaub gerne und häufig schätzen.
Boule spielen auf dem neuen Marktplatz
Ein klein wenig französisches Flair entsteht, wenn man unter den Bäumen am neuen Remsecker Marktplatz Boule-Spielern zuschauen kann. Schon in der Planungsphase des Marktplatzes hatte die Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion Wert darauf gelegt, dass die Fläche unter den Bäumen am Rand des Platzes so gebaut wird, dass sie für´s Boulen geeignet ist.
In der Zwischenzeit beobachten wir schon mehrere Gruppen, die mit ihren Metallkugeln regelmäßig zum Marktplatz kommen. Und sie bestätigen die gute Eignung des Bodenbelages unter den Bäumen.
Wolfgang Kinzelmann, Peter Großmann, Gerhard Waldbauer (v. links)
Auch eine Freie Wähler-Gruppe hat neulich auf dem Marktplatz das „Schweinchen“ geworfen und um die Punkte gekämpft. Wolfgang Kinzelmann (Stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins), Peter Großmann (Stellvertretender Fraktionsvorsitzender) und der frühere Fraktionsvorsitzende Gerhard Waldbauer; er hatte beim Ausscheiden aus dem Gemeinderat von den Kolleginnen und Kollegen Boule-Kugeln als Abschiedsgeschenk erhalten.