Archive: Juli 2013
Beharrlichkeit führt doch zum Ziel – auch in Pattonville
Die Zweckverbandsverwaltung hätte das Thema gerne ohne Behandlung in der Zweckverbandsversammlung abgewürgt, wir haben jedoch auf einer Beratung im zuständigen Gremium bestanden: die Frage nämlich, ob die vier Meter breiten Gehwege in Pattonville nur von Fußgängern oder auch von Radfahrern benutzt werden dürfen.
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CDU, FDP und Freie Wähler zum Vorschlag des Verkehrsministers
In einer gemeinsamen Pressemitteilung haben die Gemeinderatsfraktionen von CDU, FDP und Freien Wählern heute zum Vorschlag von Landesverkehrsminister Hermann Stellung genommen, der dieser Tage über die Presse bekannt wurde. Die Pressemitteilung im pfd-Format können Sie hier herunterladen.
Wir wünschen schöne Ferien
Die Gemeinderatsfraktion und der Ortsverein der Freien Wähler Remseck am Neckar wünschen Ihnen allen eine schöne Ferienzeit. Egal, ob Sie in den nächsten Wochen zu Hause bleiben oder sich in der Ferne entspannen wollen: wir wünschen Ihnen gute Erholung.
Realisierungswettbewerb ist auf den Weg gebracht
Fast einmütig – mit nur einer einzigen Gegenstimme – hat der Gemeinderat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause den Realisierungswettbewerb für ein neues Rathaus, einen Bürgersaal und eine Bibliothek auf den Weg gebracht.
Das geplante Ensemble entspricht dem Siegerentwurf des städtebaulichen Ideenwettbewerbs aus 2011 und wurde auch in der Bürgerbeteiligung positiv bewertet. Die drei Bauteile, die abschnittsweise erstellt werden sollen, finden ihren Platz auf dem heutigen Rathausareal zwischen Neckar und Rems, Fellbacher Straße und der Remstalstraße.
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Leitlinien zu Betreuung und Bildung
Die Freien Wähler in Baden-Württemberg verstehen sich bekanntlich ausschließlich als kommunalpolitische Kraft. Auf ihrer diesjährigen Jahrestagung in Baden-Baden haben Sie aus dieser kommunalen Sicht Leitlinien zur Betreuung von Kindern und zum Bildungsland Baden-Württemberg verabschiedet. Wichtig ist ihnen dabei, dass sie damit nicht in eine pädagogische Grundsatzdiskussion einsteigen wollen – dies ist Aufgabe der Landespolitik. Sie betonen aber auch, dass bei der Übertragung von Aufgaben durch Bund und Land an die Kommunen die Finanzierung sichergestellt werden muss.
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Gemeinderat zu Besuch beim städtischen Bauhof
Auslöser des Besuchs war letztlich ein Antrag der Freien Wähler zum Haushalt 2011. Dort wollten wir einmal mehr einen Nachweis für die wirtschaftliche Ausrichtung der Arbeiten des Bauhofes und einen Kostenvergleich zwischen Fremdvergabe und Eigenleistung haben. Wir hatten diese Frage speziell auf die Friedhofspflege, den Winterdienst und das zeitweise Anmieten anstelle des Kaufes von Spezialgeräten gemünzt. Zwischenzeitlich ist viel passiert beim Bauhof. So hat vor wenigen Monaten Thomas Huber seinen Dienst als neuer Leiter des Bauhofes aufgenommen und vor einiger Zeit hat der Probebetrieb einer neuen Software für die Kosten- und Leistungserfassung begonnen.
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