Archive: April 2020

Termin Bürgerentscheid Westrandbrücke verschoben

Der Gemeinderat hat einer Verschiebung des Termins für den Bürgerentscheid Westrandbrücke von Sonntag, 26. Juli 2020, auf Sonntag, 15. November 2020, einstimmig zugestimmt. Dem Gemeinderatsbeschluss waren Gespräche im Ältestenrat vorausgegangen.

Aufgrund der aktuellen Einschränkungen des öffentlichen Lebens durch Kontaktverbote können weder die Begleitgruppe Bürgerentscheid, die aus Vertretern der Verwaltung, der Fraktionen, Bürgerinitiativen, Landwirten und Vereinen besteht, noch Maßnahmen der Bürgerbeteiligung durchgeführt werden. Auch Bürgerinitiativen können aktuell die Öffentlichkeit nicht wie vorgesehen informieren.

Im Prozess der Bürgerbeteiligung sind neben einer Online-Plattform, einer Postkartenaktion und begleitender Öffentlichkeitsarbeit auch öffentliche Informationsveranstaltungen sowie eine Podiumsdiskussion vorgesehen. Alle diese Maßnahmen sowie Veranstaltungen der Bürgerinitiativen sollen den Wählerinnen und Wählern die Informationsgrundlage für einen fundierten Meinungsbildungsprozess verschaffen.

Da eine solche umfassende Bürgerbeteiligung bis zum vorgesehenen Termin im Juli 2020 nicht gewährleistet werden kann, erfolgte die Terminverschiebung auf Sonntag, 15. November 2020.

Dem Wahltermin im November 2020 vorangestellt sind nach derzeitiger Terminierung die Vorstellung der Planungen zur Westrandbrücke in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung Mitte/Ende Mai 2020. In seiner Juli-Sitzung wird der Gemeinderat die Fragestellung zum Bürgerentscheid festlegen. Im September wird die Informationsbroschüre zum Bürgerentscheid an alle Haushalte verteilt. Am Mittwoch, 23.9.2020 leitet die öffentliche Auftaktveranstaltung mit Podiumsdiskussion den Start des Bürgerdialogs ein.

Fraktionssitzung in Corona-Zeiten

Nach mehreren virtuellen Treffen der Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion hatten wir das Bedürfnis, uns einmal nicht im Video-Chat, sondern persönlich zu treffen. Natürlich war uns dabei wichtig, die geltenden Kontaktbeschränkungen einzuhalten und genügend Abstand zueinander zu halten.

Was wäre dazu besser geeignet als der große Verkaufsraum unseres Fraktionskollegen und Getränkehändlers Jens Kadenbach.

Freie Wähler-Fraktion auf Distanz: Thomas Buhl, Jens Kadenbach, Rainer Plessing, Gerhard Waldbauer, Thomas Leutenecker, Peter Großmann und Isabel Eisterhues (von links)

Wichtige Themen waren zu beraten: Verschiebung des Bürgerentscheids, Verzicht auf Kita-Gebühren, Neubau einer Kita im Gebiet Wolfsbühl III und zahlreiche andere Punkte. Bei aller technischen Unterstützung durch Video-Chat: manches lässt sich im persönlichen Gespräch doch besser klären, besonders in derart inspirierender Umgebung.

Endgültige Wahlergebnisse der Kommunalwahl 2019 haben viel Wissenswertes zu bieten

In dem neuen Monatsheft des Statisichen Landesamt Baden-Württemberg 3/2020 finden Sie eine interessante Analyse der Kommunalwahlen 2019. „Bei den Gemeinderatswahlen waren zum wiederholten Mal die Wählervereinigungen besonders erfolgreich“, heißt es in dem Bericht.  Die Wahlbeteiligung stieg um 9,6 Prozentpunkte auf 58,75. Das ist der höchste Wert seit dem Jahr 1994. Lesen Sie weitere Ergebnisse des Statistischen Landesamtes in diesem aktuellen Bericht: Analyse_Kommunalwahl_2020_Stala_BW

Auch die Statistischen Berichte vom 5. Februar 2020 können wir Ihnen empfehlen. Auf den Seiten 7ff. finden Sie Zahlen zu den gewählten Gemeinderäten/Kreisräten. Die Zahlen zu den gewählten Frauen finden Sie auf Seite 8 und die gewählten Unionsbürger entnehmen Sie der Seite 9. Statistischen_Berichte_05_02_20

Die endgültigen Ergebnisse bestätigen unsere Analyse gleich nach der Wahl. Wir konnten mit unseren Kandidierenden, unseren Inhalten bzw. unseren Wahlaussagen unsere Vorrangstellung in den Städten und Gemeinden behaupten. Kräftig zulegen, konnten wir nicht. Aber eine Spitzenposition zu halten ist immer schwierig – insofern waren die Kommunalwahlen 2019 für uns ein Erfolg – sind wir doch von gravierenden Stimmenverlusten wie die CDU verschont geblieben. Das Wahlergebnis ist für uns zugleich Ansporn, diesen Platz auch im Wahljahr 2024 zu verteidigen. Wir brauchen dazu u.a. mehr Frauen, mehr junge Kandidierende und eine hohe Motivation unserer eigenen Anhänger. Nach der Wahl ist vor der Wahl. Die Arbeiten zur Erreichung des Wahlziels 2024 beginnen: Heute!

Jubiläums-Stadtbahnfest wurde abgesagt

Eigentlich wollten die Freien Wähler Remseck am Sonntag, 03. Mai 2020 gemeinsam mit vielen Besucherinnen und Besuchern ein Jubiläum feiern: 20 Jahre Stadtbahnfest!

Der Arbeitskreis Veranstaltungen unter der Leitung von Josef Wittner war auch mit den Planungen und Vorbereitungen schon weit gediehen; und dann kam das Corona-Virus.

Auf Grund der geltenden Regeln zu Festen und Veranstaltungen müssen wir nun leider auf die Veranstaltung verzichten und das Stadtbahnfest 2020 absagen.

Trotz allem: wir wünschen schöne Ostern

Ganz besondere Ostern, wie sie noch niemand von uns erlebt hat, liegen vor uns. Wir müssen zu Hause bleiben, dürfen uns nicht in der Familie mit Kindern und Enkeln treffen und es uns gemeinsam gut gehen lassen. Und wir können auch nicht im Restaurant ein festliches Ostermenü gemeinsam genießen.

Aber unsere Vernunft sagt uns, dass es besser ist, sich an die Regeln zur Kontaktbeschränkung zu halten und die ausfallende Familienfeier einfach zu verschieben!

Wir wünschen Ihnen allen trotz der bestehenden Einschränkungen schöne Osterfeiertage.

Osterbrunnen in Neckarrems

Fraktionsarbeit auf neuen Wegen

Aus der Not eine Tugend machen! Nicht nur viele Unternehmen, die ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Homeoffice verordnet haben, nutzen die moderne Technik und kommunizieren über das Internet miteinander.

Auch die Remsecker Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion ist zwischenzeitlich schon geübt darin, Fraktionssitzungen als Videokonferenz abzuhalten. So haben wir beispielsweise in einer Online-Konferenz darüber diskutiert, wie die Fragestellung beim geplanten Bürgerentscheid zur Westrandbrücke lauten könnte. Wir haben aber auch die Frage aufgeworfen, ob es nicht sinnvoll und notwendig wäre, den geplanten Termin des Bürgerentscheids zu verschieben.

Blick in eine Online-Fraktionssitzung