Archive: März 2004
Stellungnahme der Fraktion zum Haushaltsplan 2004 (pdf-Datei)
Schulbestandsplan zeigt die spezielle Remsecker Demographie-Entwicklung
Andere Städte und Gemeinden im Lande haben den Schülerberg bereits hinter sich und bereiten sich auf rückläufige Schülerzahlen und leerstehende Klassenräume vor. Remseck hat durch seine atypische Siedlungsentwicklung – insbesondere auch wegen der Aufsiedlung von Pattonville – den Schülerberg noch vor sich. Nach dem Schulbestandsplan 2003/2004, den Erster Bürgermeister Karl-Heinz Balzer im Ausschuss für Jugend und Soziales sowie im Verwaltungsausschuss vorstellte, werden in Remseck die Schülerzahlen in den Grundschulen bis 2007 leicht steigen. In den weiterführenden Schulen werden die Schülerzahlen bis zum Jahr 2012 zunehmen und dann voraussichtlich bis 2020 konstant bleiben.
Den Ansturm der Grundschüler werden wir sehr wahrscheinlich mit den vorhandenen Schulräumen bewältigen können, in den weiterführenden Schulen wird´s aber eng! Wir gehen davon aus, dass die Realschule Remseck in Pattonville, die im Jahr 2003 zwei Schulraum-Provisorien in Betrieb genommen hat, weitere Räume braucht und es ist sicher, dass im Ortsteil Aldingen weitere Klassen- und Fachräume gebraucht werden. Seit längerem ist auch die Schulsportsituation in Aldingen unbefriedigend, der Bau einer weiteren Turnhalle in der Nähe der Neckarschule wäre bereits jetzt notwendig.
Die Stadtverwaltung wurde von den Ausschüssen beauftragt, mit Unterstützung durch ein spezialisiertes Architekturbüro und im Kontakt mit dem Oberschulamt zu prüfen, ob eine bauliche Erweiterung beim Bildungszentrum oder an der Neckarschule sinnvoller ist. Uns geht´s dabei neben den Kosten und der Förderfähigkeit auch um die Frage, an welcher Stelle solche Räume langfristig – also auch nach Abflachen des Schülerberges – am sinnvollsten genutzt werden können.
Fast 80.000 Euro versickern jährlich
Wie viele andere Städte und Gemeinden haben auch wir in Remseck ein Problem: viele Wasserleitungen sind in die Jahre gekommen und marode geworden. Die Folge sind undichte Stellen im Wasserleitungsnetz und dadurch Wasserverluste. Bei uns in Remseck gehen auf diese Weise jährlich rund 200.000 Kubikmeter Wasser verloren, das entspricht etwa 20% des Wassers, das wir von den Wasserversorgern beziehen. Die Kosten hierfür, die damit jedes Jahr buchstäblich versickern, betragen rund 76.000 Euro.
Um dem Problem Herr zu werden, wurde vor längerer Zeit eine Rohrnetzanalyse in Auftrag gegeben, die jetzt erste Ergebnisse gezeitigt hat. Im Jahr 2004 sind deshalb eine Reihe von Baumaßnahmen am Wasserleitungsnetz geplant. Zuerst werden die Bagger in der Remstalstraße in Neckarrems anrücken, um die dort im Jahr 1912 verlegte Stichleitung zu erneuern.
Da während der einseitigen Sperrung der Neckarbrücke der Verkehr auf diesem Abschnitt ohnehin beeinträchtigt ist, bietet es sich an, den Leitungsaustausch gleichzeitig mit der Brückensanierung zu machen.
Der Gemeinderat spart – auch bei sich selbst
- Der Verwaltungshaushalt wird keine Zuweisung an den Vermögenshaushalt erwirtschaften; eigentlich sollte rund eine Million erwirtschaftet werden
- Den Bürgern werden eine ganze Reihe von Leistungskürzungen und Gebührenerhöhungen zugemutet (Wasserpreis, Bestattungsgebühren, Schließung von Kindergartengruppen usw.)
- Der Unterhaltungsaufwand für Straßen und Feldwege, städtische Gebäude und Grünanlagen wird drastisch zurückgefahren, wohl wissend, dass das nur vorübergehend möglich ist, wenn man die Substanz nicht gefährden will
- Es gibt so gut wie keine Investitionen. Der Vermögenshaushalt erreicht mit 3,55 Mio Euro nicht einmal die Hälfte des Durchschnitts der letzten dreißig Jahre.
- Wir kommen ohne Steuererhöhung aus; das war erklärtes Ziel der Arbeitsgruppe Haushalt
- Wir nehmen keine neuen Kredite auf; im Gegenteil, wir machen weiter mit dem Abbau der Schulden. Im Lauf von acht Jahren werden wir Ende 2004 die Schulden im Kernhaushalt der Stadt von 20 Mio Euro auf 10 Mio Euro halbiert haben.