Archive: April 2018
Besichtigung des Erdenwerks Hauke
Für viele Teilnehmer überraschend war das, was es bei der Besichtigung des Erdenwerkes Hauke in Remseck-Aldingen zu sehen und von Geschäftsführer Peter Hauke zu hören gab. Eine Million abgepackte Säcke mit Pflanzerde oder ein Umschlag von 150.000 cbm im Jahr, diese Mengen überschritten die Vorstellungskraft des meisten Interessierten. An der vollautomatischen Abfüllanlage wurde dann aber deutlich, in welchem Tempo die Bio-Pflanzerde in Säcke gepackt, auf Paletten gestapelt und eingeschweißt wird.
Seit über 40 Jahren werden bei Hauke Erden und Substrate für vielfältige Anwendungen hergestellt. So zum Beispiel für den Gartenbau, den Landschaftsbau, die Dachbegrünung oder die Begrünung von Gleisanlagen. Von der Anlieferung der Rohmaterialien und deren Aufbereitung bis zur Mischung der Komponenten zu den gewünschten Substraten in einer komplexen Mischanlage bekamen wir alles zu sehen.
Geschäftsführer Peter Hauke (2. von links) stellt der Freie Wähler-Gruppe seinen Betrieb vor.
Zu Recht besonders stolz ist der Firmenchef darauf, dass sich sein Unternehmen einer konsequenten Kreislaufwirtschaft verschrieben hat. Die angebotenen Produkte werden aus eigener Kompostierung (im Hauke-Werk in Öhringen) und vor Ort recyceltem Material wie z.B zerkleinerten Dachziegeln hergestellt. Es kommt kein Torf zum Einsatz; dadurch leistet die Firma einen wichtigen Beitrag zum nachhaltig ökologischen Wirtschaften.
Alle Anträge der Freien Wähler bekamen eine Mehrheit
Am 24. April hat der Gemeinderat den ersten doppischen Haushalt in der Geschichte Remsecks beschlossen.
Die Kurzfassung der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden finden Sie hier.
Wir haben auch alle unsere Fragen und Anträge ungekürzt für Sie eingestellt.
Die wichtigste Botschaft: alle sechs Freie Wähler-Anträge zum Haushaltsplan wurden vom Gemeinderat beschlossen!
Unsere Fragen und Anträge zum Haushalt 2018
Die Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion hat sich mit neun Fragen und sechs Anträgen in die Beratungen des ersten „doppischen“ Haushaltes der Stadt Remseck am Neckar eingebracht.
Hier können Sie unsere Fragen und Anträge zum Haushalt als pdf-Dokument herunterladen.
Über das Ergebnis der Beratungen und die Beschlüsse zu unseren Anträgen werden wir nach der Gemeinderatssitzung am 24.04.18 berichten.
Freie Wähler aus dem Kreis sind gut vertreten
Bei seiner 62. Jahreshauptversammlung in Krautheim hat der Freie Wähler-Landesverband auch seinen Vorstand neu gewählt: mehrere Kommunalpolitiker aus dem Landkreis Ludwigsburg kamen dabei zum Zug.
In Krautheim im Jagsttal haben sich die Freien Wähler Baden-Württembergs in diesem Jahr zum Freie Wähler-Tag und zu ihrer Jahreshauptversammlung getroffen. Im Mittelpunkt des politischen Teils stand die Bildungspolitik in Baden-Württemberg mit einem äußerst engagierten und mit viel Beifall und Zustimmung aufgenommenen Vortrag der Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg, Frau Dr. Susanne Eisenmann.
Bekanntlich haben sich ja die kommunalen Freien Wähler in Baden-Württemberg entschieden, keine Partei zu werden und nicht für den Landtag und den Bundestag oder gar das Europaparlament zu kandidieren. Sie stellen aber im Land mit großem Abstand die meisten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Und da die Kommunen als Schulträger von den Folgen politischer Entscheidungen auf Landesebene direkt betroffen sind, war das Interesse der Zuhörerschaft an den Aussagen der Ministerin entsprechend groß.
In der 62. Jahreshauptversammlung stand die Neuwahl des Landesvorstandes für drei Jahre auf der Tagesordnung. Wolfgang Faißt, Bürgermeister in Renningen im Kreis Böblingen, wurde dabei von der Versammlung einstimmig als Landesvorsitzender bestätigt.
Die Freien Wähler aus dem Landkreis sind in der Führungsetage des Landesverbandes mit vier Vertretern repräsentiert. Der Kreisvorsitzende Karl-Heinz Balzer aus Remseck ist kraft Amtes Mitglied im Präsidium. In den erweiterten Vorstand des Landesverbandes haben die Delegierten in Krautheim gleich drei Freie Wähler aus dem Kreis gewählt: Rolf Kummer aus Tamm, Gerhard Waldbauer aus Remseck und Jochen Zeltwanger aus Ludwigsburg.
Sie vertreten die Freien Wähler des Landkreises im Landesverband: Rolf Kummer, Jochen Zeltwanger, Karl-Heinz Balzer und Gerhard Waldbauer (von links)
Und noch einen Erfolg konnten die Ludwigsburger Freien Wähler aus Krautheim mit nach Hause nehmen: der nächste Freie Wähler-Tag wird am 30. März 2019 in der Musikhalle in Ludwigsburg stattfinden. Nur wenige Wochen vor der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 sollte das eine hervorragende Gelegenheit werden, in Ludwigsburg und Umgebung für die Sache der kommunalen Freien Wähler zu werben.
Mitgliederversammlung bei den Freien Wählern
Am Mittwoch, 11. April 2018 fand die diesjährige Mitgliederversammlung der Freien Wähler statt. Unser Vorsitzender Jürgen Geiger eröffnete die Versammlung mit einem Rückblick auf das Jahr 2017. Er fasste die Beschlüsse aus der vorangegangenen Mitgliederversammlung, der Beiratssitzung und der Vorstandssitzung zusammen.
Schatzmeister Dirk Volkenborn stellte seinen Kassenbericht für 2017 vor. Nach dem positiven Bericht der Kassenprüfer konnten Schatzmeister und Vorstand von der Mitgliederversammlung einstimmig entlastet werden.
Nach der Entlastung konnte direkt zu den Wahlen für Vorstand und Beirat übergegangen werden. Folgende Mitglieder wurden einstimmig für 2 Jahre gewählt:
als 1. Vorsitzender Jürgen Geiger
als stellvertretender Vorsitzender Wolfgang Kinzelmann
als stellvertretender Vorsitzender Fraktion Gerhard Waldbauer
als Beiratsmitglied Aldingen Birgit Jäger
als Beiratsmitglied Neckarrems Reinhold Siegle
als Beiratsmitglied Neckargröningen Heidi Kauter
als Beiratsmitglied Hochberg Thomas Buhl
als Beiratsmitglied Hochdorf Josef Wittner
als Beiratsmitglied Pattonville Martin Wolf
als Beiratsmitglied EU Bürger Pellegrino Pumilia
als Schatzmeister Dirk Volkenborn
als Schriftführerin Christine Linden
als Kassenprüferin Heike Urfer
als Kassenprüfer Carl-Eugen Metz
Die Mitgliederversammlung der Freien Wähler in der „Schönen Aussicht“ war wieder sehr gut besucht
Herr Waldbauer berichtete anschließend aus der Fraktion, wobei einige Themen wie beispielsweise die Bebauungspläne Wasenstraße in Neckargröningen und Goldbergweg in Aldingen ebenso zu lebhaften Diskussionen führten wie die Verkehrsfragen im Ortskern Aldingen oder zum Nord-Ost-Ring.
Herr Balzer berichtete aus dem Kreistag mit den Schwerpunkten Krankenhausversorgung und Pflege. In Remseck zeichnet sich genau wie im gesamten Landkreis ab, dass die Pflegeheimplätze auf Dauer nicht ausreichen werden.
Besichtigung des Erdenwerks Hauke
Am Samstag, dem 28.04.2018 um 10.30 Uhr werden wir das Erdenwerk der Firma Hauke in Remseck-Aldingen besichtigen. Wir laden Sie, liebe Mitglieder, aber auch alle Bürgerinnen und Bürger von Remseck herzlich ein, mit uns diese Gelegenheit wahrzunehmen.
Seit über 40 Jahren werden dort Substrate für vielfältige Anwendungen hergestellt. So z.B. für den Gartenbau, den Landschaftsbau, die Dachbegrünung oder Begrünung von Gleisanlagen. Dies auch in Bio-Qualität als Pflanzerde für den Gemüsegarten. Von der Anlieferung von Rohmaterialien bis zur Auslieferung an den Kunden werden wir alles zu sehen bekommen. Mal sehen, ob dort auch seltene Erden zu finden sind.
Im Anschluss an die Führung von ca. 1 Stunde ist Gelegenheit bei Getränken und kleinem Imbiss zur Diskussion. Um planen zu können, bitten wir um Anmeldung unter vorstand.remseck@freiewaehler.de oder telefonisch an Josef Wittner unter 07146-4954.
Treffpunkt: Erdenwerk Hauke, Kehlenweg 5, 71686 Remseck-Aldingen
NKHR: Herausforderung für Verwaltung und Gemeinderat
NKHR, die Abkürzung steht für „Neues Kommunales Haushalts-Recht“. Remseck hat mit dem Haushaltsjahr 2018 umgestellt,in spätestens zwei Jahren müssen dann alle 1100 Städte und Gemeinden im Land ihr Haushaltssystem von der Kameralistik auf die so genannte Doppik umgestellt haben. Der wesentliche Unterschied: neben der reinen Betrachtung von Einnahmen und Ausgaben des laufenden Haushaltsjahres wird bei der Doppik auch der Ressourcenverbrauch ermittelt und sollte aus den Einnahmen erwirtschaftet.
Als Ressourcenverbrauch wird die Abschreibung der vorhandenen kommunalen Investitionen dargestellt, das sind die kommunalen Gebäude (Hallen, Schulen), Straßen und sonstige Anlagen (z.B. Friedhöfe). In Remseck beispielsweise fallen 2018 als Netto-Abschreibungen rund 3.3 Mio Euro an. Dieser Abschreibungsbetrag wird sich aber z. B. wegen der laufenden Baumaßnahmen in der Neuen Mitte schon bis 2021 auf 4,5 Mio steigern; und das ist noch nicht „das Ende der Fahnenstange“, deshalb kann es eng werden in zukünftigen Haushalten.
Die Freie Wähler-Fraktion hat sich in einer Sondersitzung intensiv mit dem Zahlenwerk befasst (v.l.: Peter Großmann, Rainer Plessing. Isabel Eisterhues, Jürgen Geiger, Gerhard Waldbauer. Nicht im Bild: Peter Bürkle und Jens Kadenbach)
Sowohl für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung als auch für die 26 Stadträtinnen und Stadträte ist die Umstellung auf das neue System eine große Herausforderung. Und entsprechend zeitaufwendig war es dann auch, sich durch die 857 Seiten des Planwerkes für das Jahr 2018 durchzuarbeiten.
Unter Anderem mit der Fragestellung der mittelfristigen Entwicklung von Einnahmen, Ausgaben, Abschreibungen und Verschuldung hat sich die Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion intensiv befasst und hierzu auch einen Antrag zur Behandlung im Gemeinderat formuliert. Wir wollen, dass der Blick von Verwaltung und Gemeinderat über den im Haushalt abgebildeten Planungshorizont bis 2021 hinaus reicht!
Hobbybude Hochdorf: trotz Zuschuss kostenbewusst bleiben
Auch wenn das Land 40 % Zuschuss gewährt, steht für uns Freie Wähler Kostenbewusstsein beim Neubau der Hobbybude im Vordergrund.
Die Räume der Hobbybude sind marode und sollen erneuert werden
Noch im Juli 2017 hatte die Verwaltung dem Gemeinderat einen Systembau (Container) zum Preis von 130 T€ vorgeschlagen, im Februar 2018 wurde dann von Modulbauten zum Preis von 230 T€ ausgegangen. Auf unsere Initiative hat der Gemeinderat beschlossen, beide Alternativen auszuschreiben. Wir werden genau auf den Kostenvergleich achten. Sechzig Prozent der geschätzten 100 T€ Mehrkosten bleiben schließlich an der Stadt hängen.