Archive: September 2018

Stadträtin Isabel Eisterhues im Schwabenalter

Das „Schwabenalter“ erreicht hat unsere Fraktionskollegin im Remsecker Gemeinderat, Isabel Eisterhues. Wir feierten diesen Anlass mit ihr zusammen gebührend. Auch an dieser Stelle nochmals herzlichen Glückwunsch an Isabel und alle guten Wünsche für die Zukunft. Als Rechtsanwältin mit Schwerpunkten im Bau- und Vergaberecht ist sie für uns in der Fraktion eine unverzichtbare Kollegin; für viele städtische Projekte ist ihre berufliche Expertise von großer Bedeutung.

Isabel Eisterhues mit Ehemann Oliver und Tochter Ella bei der Geburtstagsfeier

Bebauungsplan für das Gewerbegebiet „Steinbößer“

Die Erschließungsarbeiten im Gewerbegebiet Rainwiesen II sind abgeschlossen, die Grundstücke an Gewerbebetriebe verkauft. Jetzt geht es dank guter Nachfrage – auch von Remsecker Handwerksbetrieben – im Norden des Gebiets weiter. Dort wo früher die Gärtnerei Barth betrieben wurde, soll das Gebiet „Steinbößer“ teils als Gewerbegebiet, teils als Mischgebiet entwickelt werden. Die Änderung des Flächennutzungsplanes und den Entwurf des Bebauungsplanes hat der Gemeinderat am 24.07.18 beschlossen; in der Zwischenzeit ist auch die Auslegungsfrist abgelaufen, so dass hoffentlich bald der Satzungsbeschluss und die Gebietserschließung folgen kann.

Wo jetzt noch Brombeeren wuchern, werden hoffentlich bald Handwerker ihrem Gewerbe nachgehen

Kommunalpolitik sucht Frauen

Mit Blick auf die Kommunalwahl am 26.05.2019 bietet die Schiller-Volkshochschule des Landkreises Ludwigsburg am 20.09.2018 einen Vortragsabend mit Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann unter Moderation der Chefredakteurin der LKZ, Ulrike Trampus an. Außerdem ist zu diesem Thema eine siebenteilige Seminarreihe in der Zeit vom 09.10. bis 04.12.2018 im Angebot der VHS. Gerne weisen wir auf diese Veranstaltungen hin, da auch den Freien Wählern an der Erhöhung des Frauenanteils in den Gemeinderäten gelegen ist.

Regionalkonferenz am 15.10.18

Die Regionalfraktion der Freien Wähler legt großen Wert auf gute Rahmenbedingungen für die heimische Wirtschaft. Deshalb sucht sie regelmäßig Kontakt zu führenden Unternehmen in der Region und zur Industrie- und Handelskammer. So erhält sie aus erster Hand wichtige Informationen für ihre Arbeit in der Regionalversammlung. Beispiele waren intensive Beratungen über die Verkehrssituation im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Regionalverkehrsplans und notwendige Verbesserungen beim ÖPNV. Weitere Themen sind z.B. schnelles Internet, Güterlogistik, Ausweisung von Gewerbeflächen und Fachkräftemangel.

Um die Vertreter der Freien Wähler aus den Kommunen und Landkreisen mit einzubinden, ist es langjährige Tradition, bei öffentlichen Veranstaltungen zu Gast bei Unternehmen in der Region zu sein.

Die Regionalkonferenz 2018 findet am 15. Oktober 2018, 18,30 Uhr, im Hause der Firma Festo, Ruiter Straße 82, 73734 Esslingen statt. Hier finden Sie die Einladung der Regionalfraktion.

Mitglieder der Freien Wähler Remseck sind herzlich zur Teilnahme eingeladen. Anmeldung ist bis 01.10.18 erforderlich bei Jürgen Geiger, Tel. 7813, Mail: vorstand.remseck@freiewaehler.de

Sanierungsarbeiten am LMG

Die Gebäude des Lise-Meitner-Gymnasiums blicken in ihrem Kern nun auch schon auf eine rund 40-jährige Geschichte zurück. Da ist es zwingend notwendig, zur Erhaltung der Substanz und zur laufenden Anpassung an die Bedürfnisse der Schule in Erweiterungen, Umbauten und Sanierungen zu investieren.

In die Sanierung des Lise-Meitner-Gymnasiums wird weiter investiert

Nach erfolgten Sanierungsarbeiten am LMG in den Vorjahren hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause weitere Arbeiten im Umfang von mehr als 330.000 Euro beschlossen und die Arbeiten an Fachfirmen vergeben. Konkret ging es um die Fortsetzung der Sanierung der WC-Anlagen und des Treppenhauses und um Dachsanierungen bei den Technikräumen. Die neuen Toiletten dürften jetzt nach Ende der Schulferien bereits fertig sein. Die Dacharbeiten, die mit über 200.000 Euro den größten Teil der Kosten verursachen, hat die Stadtverwaltung für Oktober diesen Jahres eingeplant.

Die Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion unterstützt solche Maßnahmen, die zur Substanzerhaltung unserer öffentlichen Gebäude notwendig sind, auch wenn dadurch immer wieder Kosten anfallen, die in den Finanzplanungen nicht in diesem Umfang enthalten waren. Das Land Baden-Württemberg steuert übrigens aus dem Schulbauprogramm einen Zuschuss zu den Kosten bei.

BRT oder Stadtbahn? – ein Praxistest

Einen Frankreich-Urlaub hat der Unterzeichner genutzt, um in Metz und Straßburg die immer wieder als vorbildliche bezeichneten Systeme des dortigen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu testen. Hier ein kleiner, sicher subjektiv gefärbter Bericht, der vielleicht geeignet ist, die im Raum Ludwigsburg geführte Diskussion zu versachlichen.

In beiden französischen Städten ist anerkennend festzustellen, dass man den ÖPNV konsequent ausgebaut und modernisiert hat. Genauso konsequent hat man auch den motorisierten Individualverkehr (MIV) eingeschränkt, ihm Fahrstreifen und oberirische Parkierungsflächen weggenommen; letztere wurden jedoch durch zahlreiche Parkhäuser und Tiefgaragen ersetzt.

In der lothringischen Metropole Metz (ca. 115 000 Einwohner) ging 2013 als Ergänzung des traditionellen Busnetzes ein BRT-System (BRT = Bus Rapid Transit) mit zwei Linien und einer Gesamtlänge von 17,8 km in Betrieb. Ein Betriebshof mit 8 ha Fläche ergänzt das System. Die Kosten werden mit 230 Millionen Euro angegeben. Ein Schienennetz gibt es im ÖPNV von Metz nicht.

Auf den BRT-Linien fahren dreigliedrige Busse eines holländischen Herstellers mit Diesel-Hybrid-Antrieb. Die Busse haben eine niedrige, knapp 20 cm hohe Einstiegskante, die durch die Bordsteine an den Haltestellen fast ausgeglichen wird. BRT-Busse sind technologisch weiterentwickelte Busse mit bequemerem Einstieg; es bleiben aber Busse, wie bei der Fahrt festzustellen ist, durch Brems- und Beschleunigungsvorgänge oder durch Fahrbahn-Unebenheiten ist die Fahr deutlich „bewegter“ als auf der Schiene.

Ein moderner Bus des BRT-Systems (links) und ein traditioneller Bus an derselben Haltestelle in Metz

Entscheidend für den pünktlichen und zuverlässigen Betrieb des BRT-Systems sind aber weniger die Busse selbst, sondern die für sie exklusiv reservierten Trassen und die Vorrangschaltung an den Ampeln. Und da war man im Metz äußerst konsequent: man hat dem MIV zurückgedrängt zugunsten reservierter Fahrspuren für Busse. Das Foto zeigt einen Straßenzug am Rande der Innenstadt, der früher wohl vier Fahrspuren für Autos angeboten hat. Davon ist noch eine einzige als Richtungsfahrbahn übrig geblieben. Der Großteil der Fläche zwischen den Baumreihen gehört den Bussen mit zwei Fahrbahnen, und dann sind links und rechts noch Streifen für Radfahrer und Fußgänger angeordnet.

Bei der Fahrbahn-Aufteilung in Metz wurde der Busverkehr klar bevorzugt; Autos haben nur eine Fahrspur.

Die elsässische Zentrale Straßburg (ca. 270 000 Einwohner) verfügt über ein weit ausgreifendes Schienennetz für Stadtbahnen, das sogar grenzübergreifend die deutsche Stadt Kehl einbindet. Die Bahnen sind zum Großteil sehr moderne Niederflur-Züge, für die an den Haltestellen meist ca. 30 cm hohe Bahnsteige gebaut wurden; dadurch ist ein höhengleiches Einsteigen möglich. Die Züge fahren auf dem Schienensystem sehr gleichmäßig, so dass auch stehende Fahrgäste keine Probleme bekommen. Die Fahrwege sind in der Regel exklusiv für die Schiene reserviert, an geeigneten Stellen ist die Bahntrasse begrünt.

Vor wenigen Jahren wurde das Straßburger ÖPNV-System durch eine BRT-Linie ergänzt, auf der zehn moderne Busse eines baden-württembergischen Herstellers verkehren.

Ein kleines (wie gesagt subjektives) Fazit:

– Beide französischen Städte sind uns weit voraus, was die Entwicklung des ÖPNV und das Zurücknehmen des MIV angeht; der Mut, der dort in dieser Hinsicht aufgebracht wurde, ist zu bewundern.

– Die umfangreichen Umbaumaßnahmen im Straßenraum verursachten vermutlich Kosten, die in den hiesigen Kostenschätzungen für ein BRT-System nicht ansatzweise enthalten sind.

– Eine Fahrt auf der Schiene ist komfortabler als im BRT-Bus. Ob dieser Komfortgewinn aber mehr wiegt als eventuelle Kostenvorteile und die höhere Flexibilität von Bussen, ist schwer zu beurteilen.

– Auch die Niederflur-Stadtbahnen haben Bahnsteige mit rund 30 cm hohen Kanten. Der Unterschied zu den abgesenkten Schienen einer SSB-Stadtbahn (zu besichtigen etwa in der Nordbahnhofstraße in Stuttgart) ist eigentlich zu vernachlässigen; was bleibt, ist die größere Wendigkeit einer Niederflurbahn gegenüber der Hochflur-Schwester.

– Was unseren Raum von den französischen Städten unterscheidet: Metz und Straßburg sind „ÖPNV-Inseln“. Bei uns hält bereits mit der SSB ein leistungsfähiges Schienensystem quasi „direkt vor Haustür“.

Und welche Empfehlung für die Diskussion in Stadt und Kreis Ludwigsburg leitet der Unterzeichner aus all dem ab?

a) Lasst uns die SSB-Stadtbahn von Aldingen über Pattonville mit einer Durchmesserlinie durch Ludwigsburg verlängern. Diese Linie soll einen Halt am Ludwigsburger Bahnhof bekommen und dann über Möglingen nach Markgröningen und Schwieberdingen weitergeführt werden. Und vielleicht gelingt ja auch der Ringschluss über Korntal-Münchingen nach Stuttgart-Stammheim.

b) Die Stadt Ludwigsburg entwickelt in eigener Verantwortung ihr bereits weit entwickeltes Busnetz weiter. Idealer Weise macht sie dabei exklusive Trassen für moderne BRT-Busse frei. Eine Verknüpfung von BRT und SSB-Stadtbahn findet am Bahnhof Ludwigsburg und eventuell im Bereich Grünbühl statt. Und vielleicht lässt sich das BRT-System ja auch ins Umland ausweiten.

Gerhard Waldbauer

Hier eine kleine Bildergalerie zum Thema:

Immer ein Renner: S 21-Besichtigungen

Nach einer bestens besuchten Besichtigung der Baustelle von Stuttgart 21 im vergangenen Herbst hatten die Freien Wählern Remseck am Neckar auch in diesem Jahr ihren Mitgliedern und Freunden zwei Besichtigungstermine zum Schwerpunkt „Neuer Bahnhof und Baulogistik“ angeboten. Beide Termine waren mit je maximal 19 Teilnehmern in Windeseile ausgebucht.

Zur Erinnerung: Die Freien Wähler Remseck am Neckar haben das Bahnprojekt als wichtige Verkehrsinfrastruktur von Anfang an unterstützt. Auch deshalb beobachten wir den Fortschritt der Maßnahme mit großem Interesse.

Weit mehr als die Hälfte der geplanten 59 km Tunnelstrecke in Stuttgart (ohne die Tunnel der Neubaustrecke nach Ulm, die nochmals rund 60 km ausmachen) sind gebohrt. Bei der Fahrt mit dem Bus über die Baustelle konnte auch die Verladung des Ausbruch-Materials besichtigt werden. Besonders eindrucksvoll allerdings war es, die Betonierarbeiten zu den 28 Kelchstützen aus der Nähe zu sehen, die später das Bahnhofsdach tragen und für Tageslicht an den Bahnsteigen sorgen werden.

Eine der beiden Freie Wähler-Gruppen unterwegs auf der S21-Baustelle

Die andere Gruppe bestaunt die Schalung der kelchstützen

Immer kritisch betrachtet wird das Thema Kostenentwicklung der Maßnahme. Das ist sicher notwendig und richtig. Allerdings ist auch richtig, dass es Kostenfaktoren gibt, über die man geteilter Meinung sein kann. Wenn die Umsiedlung einer Eidechse (die offenbar in Stuttgart zuhauf leben) 3.000 Euro kostet, ist das so ein Punkt. Und wenn die Denkmalschutzbehörde den Erhalt des alten Gebäudes der Bundesbahndirektion fordert – dessen künftige Nutzung noch in den Sternen steht – und für die Sicherung dieses Gebäudes während des Baus 400 Mio Euro fällig werden, kann auch das kritisch gesehen werden.

Für die Unterquerung mit neuen Gleisen wurde das Gebäude der Bahndirektion auf Stützen gestellt