Archive: August 2019
Haushalte 2017/2018/2019: Stabiles finanzielles Fundament in eine investive Zukunft
Am 23.07.2019 hat der Gemeinderat die vom Rechnungs-prüfungsamt geprüfte Jahresrechnung, das Ergebnis der Haushaltsrechnung und die Vermögensrechnung 2017 festgestellt. Der in der Haushaltsrechnung ermittelte Überschuss 2017 von 10,4 Mio. € konnte komplett den Rücklagen zugeführt werden; Stand der Rücklagen zum 31.12.2017 damit 23,1 Mio. €. Zusammen mit dem Anlagevermögen der kostenrechnenden Einrichtungen von 9,8 Mio. € und Rückzahlungsverpflichtungen von insgesamt 4,4 Mio. € stellt dies zunächst ein stabiles finanzielles Fundament dar.
Die vom Gemeinderat verabschiedeten Haushaltssatzungen und Haushaltspläne 2018 und 2019 weisen dann schon die ersten Spuren der erforderlichen Investitionstätigkeiten in die Zukunft von Remseck auf: Bau und Gestaltung der Neuen Mitte, Renovierungen und Ausbau der Kindergärten und Schulen. Entstehende Finanzierungsbedarfe, steigende Kredit- und Verpflichtungsermächtigungen, die Aufnahme von Kassenkrediten und letztlich eine steigende Pro-Kopf-Verschuldung (2018: 60 € / 2021: 679 €) sind die finanzwirtschaftlichen Folgen. All dies verlangt auch in Zukunft in allen Bereichen eine verantwortungsbewusste und sparsame Haushaltsführung.
Start für die Neue Mitte: Rathaus, Stadthalle, Kubus und Marktplatz
Deshalb erneuern die Freien Wähler ihre mehrfach gestellte Forderung nach einer detaillierteren, mittelfristigen Finanzplanung/-prognose, in die alle bekannten Investitionsvorhaben (u.a. Erweiterung ÖPNV: Pattonville / Ludwigsburg / Neckargröningen) mit ihren Ergebnis- und Liquiditätswirkungen eingehen, damit Remseck weiterhin auf einem stabilen finanziellen Fundament steht.
Die Freien Wähler Remseck unterstützen die Leistungsfähigkeit ihrer Feuerwehr Remseck
Wir gratulieren der Freiwilligen Feuerwehr Remseck a.N. zur Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens und eines neuen Hilfeleistungslöschfahrzeugs HLF 20 sowie dem Einstieg in die moderne Wechsellader Technologie. Die Fahrzeuge wurden bei zwei Veranstaltungen der Bevölkerung vorgestellt und der Feuerwehr übergeben. Die Ersatzbeschaffung der Fahrzeuge entspricht den Regelungen des Feuerwehrbedarfsplans. Der Kommandowagen musste etwas früher als geplant ersatzbeschafft werden, da das bisherige Fahrzeug nach einem größeren Defekt nicht mehr einsatztauglich war.
Das Bild zeigt das Hilfeleistungslöschfahrzeug 20 und das Wechselladerfahrzeug mit Vertretern der alten und neuen Fraktion der Freien Wähler und dem Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Remseck a.N.
In den Ansprachen anlässlich der Übergabe der Fahrzeuge wurde auch auf die hohe Leistungsfähigkeit und die überregionale Vernetzung der Feuerwehren hingewiesen, insbesondere wurde auf die Bedeutung der Einführung der Wechsellader Technologie im ganzen Landkreis hingewiesen. Am Standort Remseck sind bisher die Schwerpunkte Hochwasserschutz und Sonderlöschmittel angesiedelt.
Ein besonderer Dank gilt den ausführenden Firmen und den zuständigen Verantwortlichen für Fahrzeugbeschaffung bei der der Feuerwehr für die intensive Planung der Fahrzeuge, damit diese für die örtlichen Gegebenheiten optimal ausgestattet werden konnten und im vereinbarten Kostenrahmen blieben.
Wir wünschen den Einsatzkräften, dass sie stets gesund von den Einsätzen zurückkehren.
Digitalisierung an Remsecks Schulen
Im November 2018 hat die Freie-Wähler-Fraktion die Verwaltung um Auskunft zum Stand der Digitalisierung an den Remsecker Schulen gebeten. Die Anfrage erfolgte vor dem Hintergrund angekündigter Fördermittel des Bundes und des Landes Baden-Württemberg.
Ziel der Förderung ist, die Schüler fit für die digitale Zukunft zu machen sowie den Schülern Kenntnisse und Fähigkeiten für ihre Lebens- und Arbeitswelt zu vermitteln.
Zwischenzeitlich wurden vom Bund insgesamt fünf Milliarden Euro Fördermittel für die Digitalisierung an Schulen bereitgestellt. Auf Baden-Württemberg entfallen hiervon gut 650 Millionen Euro, wobei der Betrag durch das Land und die Kommunen auf ca. 800 Millionen Euro erhöht wird.
Die Förderung in Baden-Württemberg beträgt durchschnittlich ca. 430 Euro je Schüler. Remseck werden in einer ersten Digitalisierungstranche pauschal ca. 169.500 Euro für alle Schularten zugeteilt, was einem Betrag von ca. 61 Euro je Schüler entspricht.
Schulcampus Aldingen
Um weitere Fördergelder beantragen zu können, muss der Schulträger, die Stadt Remseck, den Schulen einen Breitbandanschluss zur Verfügung stellen, und die Schulen müssen einen Medienentwicklungsplan erarbeiten. Die Antragstellung für weitere Fördermittel aus dem Digitalpakt-Budget wird voraussichtlich frühestens im Herbst 2019 möglich sein.
In seiner Sitzung vom 23.07.2019 hat der Gemeinderat für die vielfältigen Aufgaben des Schulträgers im Zusammenhang mit der Digitalisierung an Schulen eine Stelle für einen Fachinformatiker genehmigt. Hierdurch sollen einheitliche Standards an den Schulen u.a. bei der Beschaffung von EDV-Geräten, der IT-Sicherheit oder dem Lizenzmanagement gewährleistet werden. Darüber hinaus wird ein zentraler Ansprechpartner für die Schulen und die Verwaltung im Bereich EDV geschaffen.
Mit der genehmigten Stelle wird nicht nur der Forderung der Freien Wähler nach einem zukunftsorientierten Unterricht an unseren Schulen Rechnung getragen, sondern auch die Voraussetzung geschaffen, dass Remsecks Schüler fit für die digitale Zukunft gemacht werden können.
Regionalfraktion unter bewährter Führung
Die Freien Wähler in der Region sind bei der Kommunalwahl im Mai 2019 von den Verwerfungen, die die politischen Parteien zu spüren bekamen, verschont geblieben. Sie stellen mit 12 Regionalräten vor der SPD (11 Mandate) die drittstärkste Fraktion. Bei der konstituierenden Sitzung wurde die bisherige Führungsmannschaft einstimmig wiedergewählt.
Hier geht es zum Beutrag der Regionalfraktion