Archive: August 2018

Schillerstraße in Aldingen in neuem Gewand

Es war überfällig: der Zustand der Schillerstraße war so marode geworden, dass die Sanierung überfällig war. Da neben dem Fahrbahnbelag sowohl die Wasserleitung als auch die Abwasserkanäle total überaltert waren, blieb nur eine Generalsanierung als sinnvolle Variante. Auch die Gasleitung wurde im Zuge der Maßnahmen erneuert. Diese lag allerdings direkt unter der Baumreihe aus Mandelbäumen, welche die Schillerstraße auf der Nordseite säumten. Daher mussten die Mandelbäume zum Bedauern vieler Anwohner fallen.

Nach dem Ausbau der Straße wurde auf der Südseite der Straße eine neue Baumreihe gepflanzt. Durch die Anlage auf der anderen Straßenseite konnten mehr öffentliche Stellplätze angelegt werden als bei Pflanzung auf der Nordseite.

An Stelle der Mandelbäume wurde auf der Südseite der Straße eine neue Baumreihe gepflanzt

Nicht erwartete Schwierigkeiten sind gegen Ende des Ausbaus der Schillerstrasse aufgetreten. Eigentlich sollte der Abwasserkanal nur zwischen Lange Straße und Friedrichstraße ausgetauscht werden, wegen Setzungen im Untergrund musste letztendlich aber der Kanal auch im Abschnitt zwischen Friedrichstraße und Kurze Straße erneuert werden. Die Mehrkosten hierfür: rund 90.000 Euro. Die Gesamtkosten der Maßnahme betrugen rund 1,8 Millionen Euro.

Der Großteil der Anwohner nutzte die Gelegenheit, mit einer 50-Prozent-Beteiligung der Stadt auch die Hausanschlüsse zu den neuen Ver- und Entsorgungsanlagen zu erneuern.

Droht Remseck ein Kartellverfahren?

Bereits vor rund fünf Jahren hat der Gemeinderat der Stadt Remseck am Neckar nach aufwändigen Ausschreibungs- und Bewertungsverfahren die Konzessionen für das Stromnetz (ab 01.01.2013) und das Gasnetz (ab 01.01.2014) neu vergeben. Die Konzessionen, die früher bei der EnBW (links des Neckars) und der Süwag (rechts des Neckars) lagen, wurden für das komplette Stadtgebiet an die Stadtwerke Waiblingen und Ludwigsburg/Kornwestheim vergeben. Diese gründeten für den Betrieb der Netze eine gemeinsame „Netzgesellschaft Remseck am Neckar“.

Mit der Vergabe der Konzession erhält ein Unternehmen das Recht, auf Grundstücken der Stadt elektrische Versorgungsleitungen bzw. Gasleitungen zu verlegen und zu betreiben sowie die einzelnen Grundstücke anzuschließen. Davon unabhängig bleibt natürlich die Entscheidung jedes Strom- bzw. Gaskunden, von welchem Lieferanten er seine Energie beziehen will. Seit der Liberalisierung des Strommarktes sind bekanntlich der Betrieb der Netze und der Vertrieb von Strom und Gas voneinander getrennt.

Wer die Konzession hat, ist für Verlegung und Betrieb des Verteilnetzes verantwortlich

Vor einiger Zeit nun hat sich die Landeskartellbehörde für Energie (EKartBW) bei der Stadt gemeldet, Kritik an der damaligen Vergabe geäußert und eine Neuausschreibung der Konzessionen gefordert. Die Stadtverwaltung hat nach Gesprächen mit der EKartBW dem Gemeinderat in seiner Sondersitzung am 07.08.18 vorgeschlagen, dieser Forderung nachzukommen und baldmöglichst eine Neuausschreibung zu starten.

Der Gemeinderat ist diesem Beschlussvorschlag allerdings nicht gefolgt. Den acht Ja-Stimmen standen 10 Nein-Stimmen (davon fünf aus der Freie Wähler-Fraktion) gegenüber. Unsere Gründe für die Ablehnung waren im Wesentlichen:

• Für uns sind die Gründe der EKartBW völlig unklar. Deshalb wollen wir, dass die Kartellbehörde in einer öffentlich zugänglichen Verfügung samt ausführlicher Begründung ihre Argumente darlegt.
• Nur so ist unseres Erachtens die erforderliche Transparenz und Rechtssicherheit gegeben, auf die sowohl die Stadt als auch die Konzessionsnehmer und die Öffentlichkeit einen Anspruch haben.
• Wir befürchten Schadenersatzansprüche der Konzessionsinhaber gegen die Stadt, wenn wir freiwillig (quasi im vorauseilenden Gehorsam) die Neuausschreibung betreiben.
• Gegenüber der Presse hat die EKartBW als Grund der Beanstandung die lange Dauer der Übergabeverhandlungen zwischen Alt- und Neukonzessionären angegeben; darauf aber hatte die Stadt keinerlei Einfluss.

Wir warten nun gespannt auf die Verfügung der EKartBW; die dadurch entstehende weitere Verzögerung nehmen wir gerne in Kauf.

Regionalkonferenz am 15. Oktober in Esslingen-Berkheim

Kriminalitätsentwicklung in Remseck

Bei der Vorstellung der polizeilichen Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2017 konnte durch die stellvertretende Leiterin des Polizeiposten Remseck und den Leiter des Polizeireviers Kornwestheim trotz einer Steigerung der Fallzahlen um 30 Fälle auf 677 Fälle eine überwiegend positive Bilanz gezogen werden. So resultiert der Anstieg der Fallzahlen im Wesentlichen auf einer Zunahme im Bereich der Aufbrüche von Kraftfahrzeugen (+10 Fälle), was auf eine Serienstraftat zurückzuführen ist und einer Zunahme bei den Körperverletzungsdelikten. Erfreulich ist der deutliche Rückgang beim Wohnungseinbruchdiebstahl um ca. 32 % auf 19 Fälle im vergangenen Jahr.

Die Aufklärungsquote im Zuständigkeitsbereich des Polizeiposten Remseck liegt mit 59,4 % nahe der Quote im Land Baden-Württemberg mit 60,2 % bzw. dem Kreis Ludwigsburg mit 60,0 %.

Ein Kriminalitätsschwerpunkt konnte in keinem der Stadtteile verzeichnet werden, auch wenn im Vergleich zum Vorjahr in einzelnen Stadtteilen eine Zunahme bzw. in anderen Stadtteilen eine Abnahme der Fallzahlen zu verzeichnen ist.

Eine objektive Einordnung der Kriminalitätsbelastung in Remseck zeigt der Vergleich der Tatverdächtigenbelastungszahl (TVBZ) und der Häufigkeitszahl (HZ) zwischen Kommunen mit vergleichbarer Einwohnerzahl wie Remseck. Während die TVBZ die auf 100.000 Einwohner entfallende Anzahl von ermittelten Tatverdächtigen ausdrückt, zeigt die HZ die Zahl der bekannt gewordenen Fälle, errechnet auf 100.000 Einwohner, auf.

Polizeiposten Remseck in der Neckarstraße 110 in Aldingen

Remseck weist bei 25876 Einwohnern und einer TVBZ von 1428 sowie einer HZ von 2616 mit Abstand eine geringere Belastung auf wie Ditzingen (24698 Einwohner, TVBZ 2017, HZ 3705) bzw. Vaihingen/Enz (29041 Einwohner, TVBZ 2588, HZ 4408).

Trotz der für Remseck überwiegend positiven Zahlen darf nicht außer Betracht bleiben, dass jeder Einzelne für eine positive zukünftige Entwicklung der Kriminalitätsbelastung beitragen kann. Die Polizei bietet ein umfangreiches Präventionsangebot, z.B. zum Schutz von Eigentum, vor Gewalt im öffentlichen Raum oder vor digitalen Bedrohungen an. Weiterführende Informationen zu Präventionsprogrammen erhält man unter https://praevention.polizei-bw.de/ .

Dort finden Sie auch den zuständigen Ansprechpartner der Kriminalpolizeilichen Beratungsstelle, der Sie unabhängig und kostenlos in Präventionsfragen berät.